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 :: Bern: Ganz FEST gegen Rassismus: Alternativen zur "SVP-Welt" ::
 Themen | Antifaschismus | Repression/Knast 10-09-2011 11:57
AutorIn : Mediengruppe Reitschule Bern/halts-maul.ch : http://www.halts-maul.ch
Ganz FEST gegen SVP und Polizeistaat Medienmitteilung zum Protesttag gegen das "SVP-Familienfest" auf dem Bundesplatz und dem temporären Polizeistaat in der Berner Innenstadt
Ganz FEST gegen SVP und Polizeistaat
Ganz FEST gegen SVP und Polizeistaat
Ganz FEST gegen Rassismus: Alternativen zur "SVP-Welt“ schaffen

Bern, 10.9.11

Sehr geehrte Medienschaffende

"Ganz FEST gegen Rassismus" hat begonnen: Seit heute 10.00 Uhr findet im Kultur- und Begegnungszentrum Reitschule die Gegenveranstaltung zum SVP-Wahlpropaganda-Fest auf dem Bundesplatz statt. Mit dem "Ganz FEST gegen Rassismus" wird der Bevölkerung Gelegenheit gegeben, gemeinsam mit anderen Zivilcourage zu zeigen und ihrem Protest gegen die rassistische Propaganda, die Stimmungsmache und die Eskalations-Strategie der SVP ein Gesicht zu geben. Aber auch um ihre Ablehnung des ewigen feigen und duckmäuserischen Schweigens und der geistigen Kapitulation der meisten anderen Parteien gegenüber der SVP auszudrücken.

Die Reitschule kritisiert und verurteilt die Stimmungsmache und das virtuelle Herbeireden einer Eskalation durch die SVP in den Medien. Die SVP versucht angesichts ihrer gesellschaftlichen Isolation und ihrer schwindenden Anziehungsskraft verzweifelt, mit dem Schüren von Angst und der Anheizung der Stimmung mediale Aufmerksamkeit zu erhaschen. Im Stil einer Sekte mobilisiert sie ihre Wählerschaft in einem Klima der permanenten Paranoia auf den Bundesplatz. Jegwelchem Protest gegen die SVP wird die Legitimation abgesprochen und ihre GegnerInnen pauschal als "Chaoten" diffamiert. Die SVP gefällt sich dabei in ihrer ewigen Rolle als "Opfer", dem "die anderen" Böses wollen.

Dass sich die Stadtberner und kantonalen Polizeibehörden dabei zu willfährigen Handlangern und Gratis-Wachhunden der SVP degradieren lassen und mittels Sonderrecht auf Kosten der Bevölkerung in der Innenstadt temporär den Polizeistaat einrichten, ist ein Skandal. Aber auch Ausdruck der totalitären Gesellschaft, die die SVP anstrebt.

Das Kultur- und Begegnungszentrum Reitschule Bern bietet deshalb gerne eine Alternative zu dieser "SVP-Welt". Programm und Aufruf zum heutigen "Ganz FEST gegen Rassismus" finden sie im Anhang und auf  http://www.halts-maul.ch.

Mit freundlichen Grüssen

Mediengruppe
Reitschule Bern


-----

PROGRAMM

Vier Jahre nach ihrem misslungenen "Marsch auf Bern" mobilisiert die rechtspopulistische SVP dieses Jahr erneut in die Bundesstadt. Nach den Auseinandersetzungen, welche 2007 medial um die Welt gingen, drohen sowohl die Stadt als auch die Partei selbst mit immenser Repression. Der Kanton stellt ein martialisches Polizeiaufgebot, die SVP Schwinger und Broncos. Das verunmöglicht es kritischen Menschen, sich an diesem Tag in der Stadt zu bewegen ohne kontrolliert oder festgenommen zu werden. An sichtbare Kritik und Widerstand ist kaum zu denken. Deshalb findet unter dem Motto "ganz Fest gegen Rassismus" eine Gegenveranstaltung in der Reitschule statt.

ab 10.00 - das Sous le Pont hat geöffnet:
ganztags Verpflegung und Getränke

ab 12.00 und den ganzen Nachmittag - Siebdrucken im Hof der Reitschule:
bring deine eigenen Kleider und bedrucke diese oder hilf mit T-Shirts für die Anti-SVP-Kampagne zu bedrucken

ab 12.00 und den ganzen Nachmittag Buttons machen im Hof der Reitschule:
produziere Buttons für die Anti-SVP-Kampagne oder gestalte dein eigenes Statement gegen Rassismus und fremdenfeindliche Hetze

13.00 - 15.00 Communiqués schreiben:
lerne wie ein Communiqué geschrieben wird, was rein muss und was besser draussen bleiben sollte

13.30 - 16.00 Blockade-Workshop:
übe dich im "in-den-Weg-Stellen-Sitzen-Legen"

14.00 - 15.00 Fesselungen bei Ausschaffungsflügen:
erlebe selbst, wie Ausschaffungshäftlinge transportiert werden

14.30 - 16.30 AntiRep-Kurs:
was du über Repression und deine Rechte wissen solltest und wie du dich organisieren kannst, um dich zu schützen

15.00 - 16.00 Sani-Kurs:
Wissenswertes rund um die 1. Hilfe

ab 15.00 werden Filme gezeigt

16.00 - 19.00 Theater-Workshop:
hilf mit, eine spontane Theatergruppe zu gründen und arbeite an einem "Strassen-Stück", welches während dem Wahlkampf in der Stadt gezeigt werden soll

17.00 - 18.00 Vortrag:
Vortrag zur rechtspopulistischen SVP

ab 17.00 Konzerte auf dem Vorplatz der Reitschule:
mit den Rabiatisten, Tapete, heute alles 10% rabatt und surprise act!

-----

AUFRUF

He Du!

Hast Du gesehen wie sie wieder zündeln, die Brandstifter? Wie sie Deine Nachbarschaft zupflastern mit Parolen, auf dass die sich in Dein Unterbewusstsein brennen? Wie sie auf ihrem Weg an die Macht wieder das tun, was sie am besten können: Ängste schüren, Neid entfachen, Hass säen...

Das Schlimmste: Sie sind erfolgreich, sie dominieren. Die Minarett- und die Ausschaffungsinitiative: Hättest Du noch vor wenigen Jahren geglaubt, sie könnten sie gewinnen? Die Saat, sie geht auf…

Und hast Du gesehen, wie zahlreich jene geworden sind, die ihnen glauben, die sie wählen? Du kannst sie überall treffen, auf der Strasse, in der Beiz, im Internet, im Stadion: Jene, die sich als Teil einer rechten Revolution fühlen, die automatisch nachplappern, was ihre AnführerInnen (und deren PR-BeraterInnen) behaupten, immer und immer wieder, je absurder, desto besser. Hast Du gesehen, wie sie sich gegenseitig anstacheln, wie sie missionieren, wie es sie berauscht, zusammen die Anderen zu treten, verbal, an der Urne, vielleicht schon bald auf der Strasse.

Du bist die Anderen. Der Hass, er gilt Dir:

* Du, der Du eines Tages vielleicht nicht mehr Arbeiten kannst. Verspottet, gedemütigt als Sozialschmarotzer, Faulenzer.
* Du, die Du geflohen bist, auf der Suche nach einem besseren Leben: Am Arbeiten gehindert, tyrannisiert, weggesperrt.
* Du, die Du Dich wagst, Dich gegen die Brandstifter zu wehren. Verhöhnt als Naivling, als Gutmensch.
* Du, der Du hier lebst, aber nicht in der Schweiz geboren bist. Sündenbock für alles und jedes.
* Du, die Du heute noch meinst, Du seiest nicht mitgemeint.


Und was tun jene, die sich Liberalität und Christentum auf ihre Fahnen geschrieben haben? Statt ihre Inhalte zu verteidigen, haben sie kapituliert, sind zu KomplizInnen der Brandstifter geworden. Die Kollaborateure und das Original, selbst auf den Plakaten kaum mehr zu unterscheiden: "Schweizer wählen SVP", "Die Schweiz - unser Zuhause", "Aus Liebe zur Schweiz".

Was meinst Du? Ist es nicht an der Zeit, dass wir uns wehren, dass wir diesen unheimlichen Patrioten ein unmissverständliches "Halts Maul, Schweiz" entgegensetzen? Ist es nicht an der Zeit zu sagen: "Wir stellen uns quer."?

Ertragen wir die Hetze nicht einsam, bis uns schlecht wird. Es ist Zeit, uns zu organisieren, in der Nachbarschaft, an der Schule, in der Fankurve. Banden zu bilden, die halten. Auf dass wir unsere Wut nicht schlucken, sondern dass sie uns antreibt, gemeinsam zu handeln.

Wir haben begonnen. Bist Du dabei?

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  Update
10.09.2011 12:28  
Die Polizei ist wie erwartete mit einem Grossaufgebot präsent und führt grossräumig Kontrollen durch. Teilweise werden Perimterverbote für die gesamte Innenstadt ausgesprochen.



AutorIn: Black Sheep | Web:: https://twitter.com/#!/blacksheepbern
  Eine kurze Zwischenbilanz: SVP bringt den Polizeistaat
10.09.2011 15:12  
Bern, 10.9.2011, 16.00 Uhr

Wie befürchtet, verwandelte der als "Familien-Fest" getarnte SVP-Wahlkampfpropaganda-Aufmarsch auf dem Bundesplatz die Berner Innenstadt in einen temporären Polizeistaat: Viele Innenstadt-NutzerInnen, die den Samstag Nachmittag zum Einkaufen und Schlendern nutzen wollten, sahen sich einem in der Stadt Bern noch nie gesehenen Polizeiaufmarsch gegenüber.

Ein völlig übertriebenes Polizeiaufgebot terrorisierte die Berner Bevölkerung und TouristInnen mit Mehrfach-Kontrollen und -Durchsuchungen, willkürlichen Wegweisungen und unhaltbaren Festnahmen.
Vor allem Jugendliche, aber auch viele Betroffene jeden Alters, Geschlecht und Herkunft mussten in der Innenstadt die demütigende Kontrollen über sich ergehen lassen - oft ohne zu wissen, um was es überhaupt ging. Nicht wenige bekamen mit der rechtsstaatlich fragwürdigen Begründung "Sie sind nicht SVP" in der Innenstadt eine Wegweisungsverfügung mit dem Verbot des Betretens der Stadt Bern. Auch BesucherInnen des "Ganz FEST gegen Rassismus" im Kultur- und Begegnungszentrum waren von dem fragwürdigen Polizeivorgehen betroffen.

Der willkürliche Polizeieinsatz muss Folgen haben: Die Reitschule Bern und halts-maul.ch verlangen deshalb eine unabhängige Untersuchung des heutigen Polizeieinsatzes.

Das gut besuchte "Ganz FEST gegen Rassismus" im Kultur- und Begegnungszentrum Reitschule Bern geht unterdessen weiter (Programm siehe  http://www.halts-maul.ch)

Mit freundlichen Grüssen

Mediengruppe
Reitschule Bern


AutorIn: Mediengruppe Reitschule Bern/halts-maul.ch | Web:: http://www.halts-maul.ch
  Die Räubergeschichten der Polizei...
10.09.2011 17:08  
Stadt Bern: Mehrere Anhaltungen während Kundgebung (Stand 1700 Uhr)

10. September 2011

pkb. Das „SVP-Familienfest“ am Samstagnachmittag in Bern ist ohne Zwischenfälle verlaufen. Rund um die Veranstaltung auf dem Bundesplatz mussten rund 50 Personen angehalten werden. Es wurden zahlreiche Gegenstände sichergestellt, darunter Brandbeschleuniger.

An der von der Stadt Bern bewilligten Kundgebung der Schweizerischen Volkspartei (SVP) haben am Samstag, 10. September 2011, mehrere tausend Personen teilgenommen. Die Kantonspolizei Bern war mit einem Grossaufgebot präsent und wurde durch zahlreiche Kräfte aus anderen Kantonen unterstützt. Dies um die Sicherheit der Veranstaltung gewährleisten und den Auftrag der Stadt Bern umsetzen zu können, keine parallelen Kundgebungen an diesem Tag zuzulassen. In Folge wurden insbesondere rund um den Bundesplatz zahlreiche Personenkontrollen vorgenommen.

Rund 50 Personen wurden für genauere Abklärungen angehalten und auf eine Polizeiwache gebracht. Bei mehreren wurden Gegenstände wie Messer, Reizsstoff, Spraydosen und Vermummungsmaterial gefunden. Zwei Personen führten zudem Brandbeschleuniger mit sich, eine Teile einer 9 Millimeter-Pistole. Der Grossteil der Angehaltenen konnte kurze Zeit darauf wieder entlassen werden. Einige Personen wurden angewiesen, sich nicht mehr in die Region Bundesplatz zu begeben.

Der Einsatz der Kantonspolizei Bern dauert an und sie wird vorerst das Dispositiv in der Innenstadt aufrecht erhalten.

(mf)


AutorIn: hotzenplotz
  Bilanz "Ganz FEST gegen Rassismus"
10.09.2011 17:48  
Bilanz "Ganz FEST gegen Rassismus": Erfolgreiches Fest gegen die SVP und den temporären Polizeistaat

Bern, 10.9.11 - 18.45 Uhr

Sehr geehrte Medienschaffende

Das "Ganz FEST gegen Rassismus" im Kultur- und Begegnungszentrum Reitschule ist ein voller Erfolg - viele Menschen besuchten die Reitschule oder flüchteten vor den polizeistaatähnlichen Zuständen in der Innenstadt, genossen mit vielen anderen die Alternative zum mageren SVP-Wahlkampfpropaganda-Aufmarsch, nutzten das kulinarische Angebot des Restaurant Sous le Pont und besuchten Workshops und Referate. Das Fest wird nun mit Konzerten noch bis in die Abendstunden weitergehen. (Programm siehe  http://www.halts-maul.ch).

SVP-Führung isoliert

Die SVP-Führung hat mit ihrem Auftritt heute gezeigt, wie die totalitäre und rückwärtsgewandte Gesellschaft, die sie anstrebt, aussehen soll. Aber der magere Aufmarsch auf dem Bundesplatz macht deutlich, dass die SVP-Führung trotz millionenschwerer Propaganda und paranoider Hetze ihre eigene Anhängerschaft nicht mehr mobilisieren kann. Wenn die SVP die Geschehnisse vom 6. Oktober 2007 und die von ihr herbeigeredete neue Eskalationsgefahr als Ausrede für die magere Beteiligung ihrer Basis anführt, ist das mehr als billig und und soll von der gesellschaftlichen Isolation der SVP-Führung ablenken.
Wieder einmal gefällt sich die SVP in ihrer ewigen Rolle als "Opfer", dem "die anderen" Böses wollen

SVP bringt den temporären Polizeistaat nach Bern - Reitschule und halts-maul.ch fordern unabhängige Untersuchung

Wie befürchtet, verwandelte der als "Familien-Fest" getarnte SVP-Wahlkampfpropaganda-Aufmarsch auf dem Bundesplatz die Berner Innenstadt in einen temporären Polizeistaat: Viele Innenstadt-NutzerInnen, die den Samstag Nachmittag zum Einkaufen und Flanieren nutzen wollten, sahen sich einem in der Stadt Bern noch nie gesehenen Polizeiaufmarsch gegenüber.
Ein völlig übertriebenes Polizeiaufgebot terrorisierte die Berner Bevölkerung und TouristInnen mit Mehrfach-Kontrollen und -Durchsuchungen, willkürlichen Wegweisungen und unhaltbaren Festnahmen.
Die Stadtberner und kantonalen Polizeibehörden samt den interkantonalen Polizeitruppen liessen sich zu willfährigen Handlangern und Gratis-Wachhunden der SVP degradieren und errichteten mittels Sonderrecht auf Kosten der Bevölkerung in der Innenstadt temporär einen Polizeistaat.

Vor allem Jugendliche, aber auch Menschen jeden Alters, Geschlecht und Herkunft mussten in der Innenstadt mehrfach demütigende Kontrollen über sich ergehen lassen - oft ohne zu wissen, um was es überhaupt ging. Hunderte bekamen mit der rechtsstaatlich fragwürdigen Begründung "Sie sind nicht SVP" oder "Du siehst komisch aus" in der Innenstadt eine Wegweisungsverfügung mit dem Verbot des Betretens der Innenstadt Bern bis Sonntag, 11.9.20011, 06.00 Uhr (ohne Reitschule) oder wurden vorübergehend verhaftet.
Einzelne der Polizei "bekannte" politisch aktive BürgerInnen bekamen sogar schon in ihren Wohnquartieren von zivilen Beamten eine Wegweisungsverfügung in die Hand gedrückt.

Auch BesucherInnen des "Ganz FEST gegen Rassismus" im Kultur- und Begegnungszentrum waren von dem fragwürdigen Polizeivorgehen betroffen. Nicht wenige konnten von Fällen von Wegweisungen oder willkürlichen Festnahmen (u.a. wegen Protest-Plakaten, oder dem Mitführen von Flyern oder Klebern zu völlig anderen Themen). Sogar SVPler seien vereinzelt vorübergehend festgenommen und in das provisorische Gefängnis im Park & Ride Neufeld verschleppt worden.

Der willkürliche Polizeieinsatz muss Folgen haben: Die Reitschule Bern und halts-maul.ch verlangen deshalb eine unabhängige Untersuchung des heutigen Polizeieinsatzes.


Mit freundlichen Grüssen

Mediengruppe
Reitschule Bern


Medienmitteilung 16.00 Uhr
Eine kurze Zwischenbilanz: SVP bringt den Polizeistaat nach Bern
Wie befürchtet, verwandelte der als "Familien-Fest" getarnte SVP-Wahlkampfpropaganda-Aufmarsch auf dem Bundesplatz die Berner Innenstadt in einen temporären Polizeistaat: Viele Innenstadt-NutzerInnen, die den Samstag Nachmittag zum Einkaufen und Schlendern nutzen wollten, sahen sich einem in der Stadt Bern noch nie gesehenen Polizeiaufmarsch gegenüber.
Mehr:  http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/Medienmitteilungen/11-09-10-MM-Zwischenbilanz.html

Medienmitteilung 12.00 Uhr
Ganz FEST gegen Rassismus: Alternativen zur "SVP-Welt" schaffen
"Ganz FEST gegen Rassismus" hat begonnen: Seit heute 10.00 Uhr findet im Kultur- und Begegnungszentrum Reitschule die Gegenveranstaltung zum SVP-Wahlpropaganda-Fest auf dem Bundesplatz statt. Mit dem "Ganz FEST gegen Rassismus" wird der Bevölkerung Gelegenheit gegeben, gemeinsam mit anderen Zivilcourage zu zeigen und ihrem Protest gegen die rassistische Propaganda, die Stimmungsmache und die Eskalations-Strategie der SVP ein Gesicht zu geben. Aber auch um ihre Ablehnung des ewigen feigen und duckmäuserischen Schweigens und der geistigen Kapitulation der meisten anderen Parteien gegenüber der SVP auszudrücken.
Mehr:  http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/Medienmitteilungen/11-09-10-MM-GanzFEST.html





AutorIn: Mediengruppe Reitschule Bern/halts-maul.ch
 :: Nicht inhaltliche Ergänzung :
  1. Polizeistaat... warum? — beobachter
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