Startseite | Gemeinsame Startseite | Publizieren! | Feature Archiv | Newswire Archiv | Trasharchiv


Über Indymedia.ch/de
Indymedia-Café
Editorial Policy / Moderationskriterien
Über Sprache sprechen - Sexismus in der Sprache
Wie kann ich auf Indymedia.ch publizieren / Allgemeines zu Medienaktivismus
Kontakt
Wiki
Mailingliste
Medienaktivismus
Gedanken zu Provos & Fakes
Links









 
www.indymedia.org

Projekte
print
radio
satellite tv
video

Afrika
ambazonia
canarias
estrecho / madiaq
kenya
nigeria
south africa

Kanada
london, ontario
maritimes
montreal
ontario
ottawa
quebec
thunder bay
vancouver
victoria
windsor

Ostasien
burma
jakarta
japan
korea
manila
qc
saint-petersburg

Europa
abruzzo
alacant
andorra
antwerpen
armenia
athens
österreich
barcelona
belarus
belgium
belgrade
bristol
brussels
bulgaria
kalabrien
croatia
cyprus
emilia-romagna
estrecho / madiaq
euskal herria
galiza
deutschland
grenoble
hungary
ireland
istanbul
italy
la plana
liege
liguria
lille
linksunten
lombardia
london
madrid
malta
marseille
nantes
napoli
netherlands
nice
northern england
norway
nottingham
oost-vlaanderen
paris/île-de-france
patras
piemonte
poland
portugal
roma
romania
russia
sardinien
schottland
sverige
switzerland
thorn
toscana
toulouse
ukraine
großbritannien
valencia

Lateinamerika
argentina
bolivia
chiapas
chile
chile sur
brasilien
sucre
colombia
ecuador
mexico
peru
puerto rico
qollasuyu
rosario
santiago
tijuana
uruguay
valparaiso
venezuela

Ozeanien
aotearoa
brisbane
burma
darwin
jakarta
manila
melbourne
perth
qc
sydney

Südasien
india
mumbai

Vereinigte Staaten
arizona
arkansas
asheville
atlanta
austin
austin
baltimore
big muddy
binghamton
boston
buffalo
charlottesville
chicago
cleveland
colorado
columbus
dc
hawaii
houston
hudson mohawk
kansas city
la
madison
maine
miami
michigan
milwaukee
minneapolis/st. paul
new hampshire
new jersey
new mexico
new orleans
north carolina
north texas
nyc
oklahoma
philadelphia
pittsburgh
portland
richmond
rochester
rogue valley
saint louis
san diego
san francisco
san francisco bay area
santa barbara
santa cruz, ca
sarasota
seattle
tampa bay
tennessee
united states
urbana-champaign
vermont
western mass
worcester

Westasien
armenia
beirut
israel
palestine

Themen
biotech

Intern
fbi/legal updates
mailing lists
process & imc docs
tech
volunteer
 
 :: Obergericht: Gewalt gegen Eldar S. war vertretbar ::
22-11-2006 14:21
AutorIn : Justice Watch : http://
Am Dienstagabend eröffnete das Obergericht sein Urteil im Fall Eldar S. Es hält fest, dass polizeiliche Auswüchse dieser Art „in Kauf zu nehmen“ seien, auch wenn daraus schlimme Folgen für das Opfer entstünden. Die polizeiliche Gewalt bzw. Brutalität gegen Eldar S. sei „vertretbar“ gewesen, auch wenn das Opfer glaubte, von Neonazis bzw. Rechtsextremen überfallen zu werden, um sein Leben schrie und sich in seiner Panik und Todesangst wehrte, auch wenn dieser Widerstand nur passiv war.
Auch gibt das Zürcher Obergericht endlich den Tarif durch zur Frage, ob ein bereits gefesselter Verhafteter noch weiterhin mit Faustschlägen ins Gesicht geschlagen werden darf. Ja, er darf. Denn „bei nur einhändiger Fesselung“ könnte auch ein bereits wehrlos zusammengeschlagener und am Boden liegender Bürger noch immer mit der zweiten Hand „eine Waffe zücken“.
Auch der zweite Prozess, diesmal vor Obergericht, lässt viele bedeutsame Fragen offen. Nachdem laut Untersuchungs- und Gerichtsergebnis die lieben Polizisten höchstens fünf „leichte“ Schläge gegen Eldar S. ausgeführt haben sollen, fragt man sich besorgt, woher denn all die Verletzungen an seinem Körper wohl stammten. Hat er sich diese etwa doch bei Stürzen, obwohl diese nicht mal polizeiseits behauptet werden, geholt?
Dann die vielen Indizien, die gegen eine angebliche „Personenkontrolle“, und dafür umso klarer für einen durch Polizisten ausgeführten Überfall mit privatem Hintergrund sprechen. Weiter die Klotener Informanten aus Schulbehörde, Asylkoordination und dem Schulpsychologischen Dienst, welche die beiden Schläger-Polizisten B.S. und R.K. persönlich kennen und diesen halfen, das Opfer, nachdem der Fall publik wurde, mit fragwürdigen Angaben über Vorkommnisse aus dessen Schulzeit zu beschmutzen.

Das Obergericht bot immerhin Hand zu kosmetischen Korrekturen. So sprach es erstmals auch dem Polizeiopfer eine Umtriebsentschädigung von Fr. 3'000.- zu, und nicht nur den Tätern. Auch rügte es die Vorgänge in der Hauptwache Urania, da der schwerverletzte Eldar S. erst mit 3-stündiger Verzögerung in den Notfall des Unispitals überbracht wurde. Dafür wertete bzw. missdeutete es die ohnehin nur spärlich vorliegenden Zeugenaussagen (siehe auch auf www.eldar.ch) ausgesprochen täterfreundlich und mass ihnen insbesondere dort, wo diese klar und deutlich waren („Sowas macht man nicht mit Menschen!!“) keine „matchentscheidende“ Bedeutung zu.

Der Fall Eldar S. geht wohl als Pilotprozess in die Zürcher Justizgeschichte ein. Zuerst wurde das Polizeiopfer beschmutzt und ihm die Folgen des Überfalls (eine post-traumatische Belastungsstörung) als „psychischer Defekt bereits zur Tatzeit“ angelastet. Dann stellte ein korrupter Staatsanwalt die Untersuchungen ein. Dieser musste später auf Druck des Regierungsrates des Kantons Zürich weichen und den Fall zur weiteren Untersuchung an einen Kollegen abtreten.
Für die gesamten Schein-Untersuchungen liess sich die Staatsanwaltschaft fast vier Jahre Zeit. Jetzt stutzten Oberrichter die polizeilichen Folterhandlungen vom April 2002 nachträglich auf das strafrechtliche Mass von „Ohrfeigen“ herab, welche natürlich straffrei sind. Eine mehr alibihafte Strafuntersuchung sowie richterliche Kumpanei lieferten den nun festgestelltermassen sowieso nicht strafbar gewordenen Polizisten noch zusätzliche Strafmilderungsgründe.
So gesehen, wurden die Täter nicht nur von jeglicher Schuld befreit, sie erhielten auch so was wie richterlichen Kredit oder Vorschuss-Bonus für nächstfolgende Polizeiübergriffe. Rückblickend stand ein Freispruch für die Rambos von allem Anfang an fest. Nicht zufällig lasen die Richter dem Publikum schon am zweiten Prozesstag aus ihrer mehr als 100-seitigen Urteilsbegründung aus inhaltlich und stilistisch vollendet vorgefertigten Erwägungen stundenlang vor.

Die Justiz schanzt angezeigten Polizisten grosse Vorteilsnahme zu. Im Fall Eldar S. steht die richterliche Goldwaage schon gar nicht mehr, sie liegt vielmehr erschreckend schief in der Landschaft. Ausserdem muss ohnehin, wie SP-Oberrichter Ruggli ausführte, das „staatliche Gewaltmonopol behauptet werden“. Dies gilt auch dann, wenn Polizisten während ihrer Dienstzeit verbotenerweise private Aufträge ausführen oder erfüllen. Denn wie Eldar S. in seinem „Protokoll des Grauens“ schreibt, wiesen sich die beiden Schläger B.S. und R.K. als Polizisten tatsächlich aus.

Aber nicht etwa gegenüber ihm, dem Opfer, sondern erst nach dem Überfall gegenüber den per Funkspruch angeforderten Uniformpolizisten. Diese wurden wegen des sprichwörtlichen Pechs, dass zwei Tat-Zeugen die Vorgänge aus nächster Nähe verfolgt hatten, an den Tatort bei der Liebfrauenkirche beordert, um den Überfall hinterher in eine ordentlich-polizeiliche „Personenkontrolle“ zu kehren. Den Beweis dafür liefert nicht zuletzt das Obergericht, das sich mit mehrfach selbst beklagtem Aufwand in mühsam-quälerischen Floskeln um die Wahrheit herum müht. The Show of the Rechtsstaat must go on.
 :: 6 Inhaltliche Ergänzungen : > Ergänze diesen Artikel (.onion )
  Polizeiübergriffe "in Kauf nehmen"
23.11.2006 10:51  
DIE HERREN OBERRICHTER HABEN GESPROCHEN...
..., dass sie nicht weiter gestört werden möchten mit solchen Bagatellen und brummten dem zwar freigesprochenen Polizeiopfer dennoch horrende Kosten auf.
..., dass die Staatsgewalt in Gefahr ist und sie schon deshalb nicht auf die Aussagen eines unangemeldet dahergelaufenen polizeilichen Gewaltopfers abstützen.
..., dass das Gewaltopfer nicht mit dem Untersuchungsrichter kooperiert habe, obwohl dieser sich schon 5 Wochen nach den Vorfällen für eine erste Einvernahme interessiert habe.
..., dass ein ungefragt berichtendes und notgedrungen selber rapportierendes Gewaltopfer ohnehin an Wahrnehmungs Verschiebungen leide.
..., dass es eine Frechheit sei, über den Fall ein Buch zu verbreiten und eine Internetseite (www.eldar.ch) zu unterhalten, um darin darzutun, die Justiz sei an jeglicher Aufklärung desinteressiert.
..., dass es Polizisten geboten sei, Personen zu verhaften, von denen sie nicht erkannt werden und sich deshalb gegen deren Faustschläge und Schmerzgriffe wehren.
..., dass polizeiliche Auswüchse wie im Fall Eldar S. generell in Kauf zu nehmen seien. Es gehe nicht an, die Rechtmässigkeit des polizeilichen Gewaltmonopols durch polizei- oder gar systemkritische Aeusserungen zu untergraben.

... UND GESCHWIEGEN, Z.B. ZU DIVERSEN ANTRÄGEN DER VERTEIDIGUNG:
- Sie gingen nicht auf den Antrag ein, die am damaligen Geschehen klar postierten Zeugen seien konkret vor Gericht zu befragen, statt dass ihre spärlich rapportierten Aussagen willkürlich und einseitig zu Gunsten der angeklagten Polizisten uminterpretiert würden.
- Sie gingen nicht auf den Antrag ein, es sei der Vater des Gewaltopfers als Zeuge zu befragen, da Tat-beteiligte Urania-Polizisten bei ihm ultimativ den Pass von Eldar S. eingefordert hätten, um diesen dadurch unmittelbar nach den Vorfällen nach Belgrad ausfliegen zu können.
- Sie gingen nicht auf den Antrag ein, es seien Aerzte des Unispitals zu befragen, da diese den schwerverletzten Patienten als Erste gesehen, gesprochen und versorgt hätten.
- Sie gingen nicht auf die protokollierten Erlebnisse des Notfallarztes Martin Walter ein, welcher Eldar S. bereits auf der Urania gesprochen hatte.
- Sie gingen nicht auf den Antrag ein, es sei das "Protokoll des Grauens" als authentischer und widerspruchsloser Bericht und verbindliche Erklärung des Gewaltopfers in sämtlichen Details voll und ganz ins Recht zu nehmen.

DIE HERREN OBERRICHTER BESTÄTIGEN ZWAR, dass willkürliche Zitate aus uralten Schulakten des Gewaltopfer nicht beigezogen werden können, sie zitierten aber dennoch genüsslich daraus.

Die Herren Oberrichter bestätigen zwar, dass ärztliche Notizen und Spitalakten, die infolge Traumatisierung des Opfers NACH den Vorfällen entstanden und angelegt wurden, nicht beigezogen werden können, sie zitierten aber dennoch genüsslich, ausführlich und detailliert daraus.
Diese sind über mehrere Seiten hinweg auch in die oberrichterliche Urteilsbegründung eingeflossen.
Über bestimmte Ethnien wird hier offensichtlich auch rechtlich ganz anders befunden. Jugoslawische Polizeiopfer (auch Goran B.) werden durch SP-Richter mit deftigem Malus bedacht. Der Fall Eldar S. kann auch als ein Akt von vitalem institutionellem Rassismus gesehen werden. Immerhin haben sich diverse Staatsanwälte und Richter fast 5 Jahre lang am hilflos strampelnden Polizeiopfer ausgiebig ergötzt und delektiert.




AutorIn: Pingo
  Anleitung für Zeugen
23.11.2006 13:31  
Die Oberrichter haben die Aussagen der Zeugen stundenlang so interpretiert, gebogen, verformt, gedrechselt, gehobelt, gespänt, radiert, abgekantet, aufgeschweisst und neu zugelötet, aufgeknotet und neu geschnürt, gehämmert, germeisselt, feucht gespritzt und kältegeschockt, gepinselt, gewedelt, geschliffen, gekantet, oxydiert, vor- und weich gekocht, aufgeföhnt und gepudert, gezöpfelt und drangsaliert, gebrochen und zerschmettert, gekrümmt und begradigt, mit Scheisse unterlegt und mit Bullshit vollgekotzt, so dass sie letztlich passend dazu sind, die ursprünglich beobachteten Gräueltaten der Polizisten im Lichte pflichtgemäss erteilter "Ohrfeigen" an einen renitenten Jugo erscheinen zu lassen.
Wie aber soll in einem künftige Prozess ein ähnliches Geschmiere verhindert oder doch erschwert werden? Es empfiehlt sich wohl, die Aussagen in schriftlicher Form zu hinterlegen. Und dies, je nach Justizverhalten, zu wiederholen, in jeweils akurat ergänzender Form. Die Ansprüche an die Formulierungen können jedoch gewaltig sein: Zeitpunkt, Standort, Beobachtungen beschreiben, so dass sie durch Richter nicht mehr nach dem Beliebigkeitsprinzip verfälscht werden können, etc. Daraus könnte leicht eine neue Fachrichtung im Bereich Kriminalistik werden.
Im Fall Eldar S. vollführte das Gericht in Sachen Wahrheitsfindung einen exaltierten Eiertanz und bot dem Publikum hanebüchene bis bigotte Ausreden und Interpretationen. Die Ausführungen der Richter wurden akustisch gespeichert und auf Band aufgenommen und sind im Handel erhältlich.


AutorIn: Alfonso
  Im Schlepptau des...
24.11.2006 13:33  
... Tötungsversuch gegen Kurt v.Allmen möchte die Zürcher Stadtpolizei einzig technisch aufrüsten, da es ihr an aufrüstbarem Grips mangelt. Nachdem im März 02 eine Patrouille ihr Fahrzeug mit Absicht auf den Passanten K.v.A. lossteuerte und dabei so verletzte, dass ihm ein Bein abgetrennt werden musste, führt die Stadtpolizei nun, was nur schwer verständlich ist, einen Fahrsimulator ein. Laut Medienberichten kostet die Simulationsanlage den Steuerzahler 2,5 Mio Fr., welchen Kredit der Stadtrat soeben dem Gemeinderat unterbreitet hat. Damit sollen Polizisten solche Körperverletzungen virtuell austesten können.
Dieser Anschaffung sollte der Gemeinderat unbedingt zustimmen, da jede einzelne, polizeilich real erbrachte Körperverletzung zu empfindlich höheren Kosten führen kann. Allein die Prozesskosten im Fall K.v.A. dürften den Staat gegen 1 Mio Franken kosten. Weiter summieren sich entsprechende Entschädigungs-, Wiedergutmachungs- und Schmerzensgelder.
Schon von sich aus hatte die Stadt Zürich für K.v.A. eine Investition von über 100'000 Fr. für einen Behindertenlift getätigt. Trotzdem weigert sie sich noch immer, irgend eine Schuld am Vorfall anzuerkennen, weshalb Stadträtin Esther Maurer gegen das Urteil von 4 Monaten bedingt, ausgesprochen gegen den damaligen Lenker des Polizeifahrzeuges, neulich Rekurs erhoben hat.



AutorIn: Oski von Höngg
  leider Falsch
24.11.2006 14:59  
Da Esti Maurer nicht angekagt ist, kann sie auch keinen Rekurs machen.

Lieber Oski von Höngg,

dass du dich mit diesem Thema befassen willst, ist lobenswert. Doch wäre es gut, wenn du dir ein gewisses Grundwissen aneignen würdest, dann würde man dich und deine Texte vielleicht auch ernst nehmen.

Weiter wäre es ja noch interessant, wie du auf die Absurde Idee kommst, dass jemand, der in den Fall gar nicht involviert ist, Rekurs machen kann? Bitte woher hast du dies?

Wäre noch interessant, vielleicht ist es mir noch nicht bekannt, dass dies Möglich ist. Bitte um Hilfe dabei.

Ich habe (leider nur via Medien) mitbekommen, dass der Fahrer sich schuldig bekannt hat. Hast du andere Infos?

Danke im Vorraus für die Beantwortung meiner Fragen


AutorIn: Jurist für Arme
  An den Juristen
24.11.2006 16:10  
Natürlich hat nicht die Esthi herself, aber sie ist damit einverstanden, dass das Polizeikommando bzw. die Rechtsabteilung der Stadtpolizei den angeklagten und auch verurteilten Lenker jenes Polizeifahrzeugs, welches direkt auf den Körper des Passanten K.v.A. gezirkelt wurde, angeblich in eigener Sache Rekurs eingereicht hat.
Du kannst es auch so haben. Dieses Forum (und auch andere) sind nicht geeignet, letzte Feinheiten und Verästelungen darauf abzulassen. Deshalb habe ich mir erlaubt, die politisch Verantwortliche zu nennen. Oder denkst Du, die arme Esthi weiss gar von nichts, und ich habe ihr Unrecht getan? Schön, dass Du Dich mit Formalitäten aufhalten kannst.


AutorIn: Oski von Höngg
  Manipulationsinstrument im Fall Eldar S.
25.11.2006 17:56  
Eldar S. hätte nie angeklagt werden dürfen.... Er wurde es rechtswidrig (die Folgen seiner angeblichen Tat wogen seine angebliche Tat hundertfach auf), damit er als Opfer in der Untersuchung und durch alle Instanzen beschmutzt und (notfalls und um Gerechtigkeit der Gerichte gegen aussen zu suggerieren) ebenfalls freigesprochen werden konnte bzw. musste.....

Wer an Gerechtigkeit vor Gericht glaubt, ist ein Narr. Bedenkt aber, dass es nicht nur um Verschleierung dieser Tatsache geht. Gerichtsverfahren wie Eldar S. dienen zudem der Manipulation und Angstschürung bei der Masse, damit einige wenige (ich nenne sie Mal die Illuminati) weiterhin ihre Ziele -ungestört- verfolgen können.




AutorIn: Manipulationsforscher
 :: Nicht inhaltliche Ergänzung :
  1. wir sollten mal n paar SP'ler zusammenschlagen — f.t.s.
GNU Free Documentation License 1.2 Sämtlicher Inhalt auf Indymedia Deutschschweiz ist verfügbar unter der Creative Commons Attribution-ShareAlike 2.0 Germany.
Für sämtlichen Inhalt der jeweiligen Beiträge unter Indymedia Schweiz und Indymedia Deutschschweiz sind nur die jeweiligen AutorInnen verantwortlich!
Indymedia Schweiz läuft mit MIR 1.1
Use GNU!