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 :: Rede zu Leuenberger und SP am 1. Mai ::
02-05-2006 12:41
AutorIn : 1. mai : http://
Auf www.aufbau.org habe ich eine Rede zur Präsenz Leuenbergers und der SP am ArbeiterInnenkampftag gefunden. Vielleicht hilft das den Verteidigern der SP ihre affektbeladene Dummheit durch Analyse zu ersetzen. Die SP gehört auf die andere Seite. Ein Stein in einer Scheibe ist nichts, verglichen mit der Gewalt des Bürgertums (und damit auch der SP) gegen Menschen.


"Wir finden, dass die Sozialdemokratie am 1. Mai nichts verloren hat. Im Gegenteil empfinden wir ihr Auftreten hier als reine Provokation für all’jene, die sich noch als links bezeichnen. Der 1. Mai ist der Tag der Arbeiter & Arbeiterinnen und auch der Linken. Beides ist die SP nicht, zumindest schon länger nicht mehr. Wer daran zweifelt, soll die Wahlstatistiken anschauen. Gemäss denen wählen höhere Angestellte und Freiberufler die SP, nicht aber Arbeiter & Arbeiterinnen, nicht die kleinen Angestellten und schon gar nicht die Arbeitslosen. Die enthalten sich nämlich ziemlich konsequent der Stimme, wenn sie überhaupt wählen dürfen. Zu Recht: Wen sollen sie denn wählen? Wer vertritt ihre Interessen? Die SP auf jeden Fall nicht.

Wozu die Sozialdemokratie fähig ist, zeigt sich spätestens, wenn sie die Regierung stellt. Schröder in Deutschland und Blair in Grossbritannien haben es vorgeführt. Ihre Realpolitik hat nichts Soziales an sich und ist rein kapitalistisch. In der Schweiz regiert die SP natürlich nie alleine und befindet sich deshalb noch eher in Opposition. Aber auch die seltene Opposition ist handzahm. Humanistisches Gejammer ist ab und an zu vernehmen. Oder wie sollen wir das sonst verstehen, dass das Hooligangesetz einfach so vom Parlament angenommen wurde und damit in Zukunft alle auf Verdacht hin kriminalisiert werden können? Repression ist ohnehin eine der Stärken der SP. Nach jahrelanger Vorherrschaft der FDP in der Stadt Zürich war es die SP, die die Zwangsmassnahmen eingeführt hat. Auch am 1. Mai ist nichts von einem weichen Kurs zu spüren, die Sozialdemokratin Esther Maurer macht ihre Arbeit nicht anders, als das eine SVP-Tante tun würde.

Auf Schweizer Ebene steht die Sozialdemokratie für einen EU Beitritt ein. Sie stellt das als modern dar und brandmarkt jene, die dagegen sind, als retro. Der EU Beitritt ist aber keine Formfrage und auch kein Mode-Accessoir. Und vor allem ist die EU nicht das, was wir unter internationaler Solidarität verstehen. Im Gegenteil. Die EU ist ein Projekt von Kapitalisten für Kapitalisten. Eine aggressive Liberalisierung öffentlicher Dienste wie der Bildung. Die Privatisierung von Bahn, Telekommunikation, Elektrizität und später des Wassers sind das Ziel. Und zur EU gehört auch eine massive Aufstockung des Militärs, denn die EU will einen Militärapparat, der sich mit dem US-Militär messen kann. Deshalb ist in der EU Verfassung verbrieft, dass das Militärbudget jährlich um 5% wachsen muss. Ein einzigartiger Fall. Normalerweise regelt die Verfassung grundsätzliche Fragen, der Schutz des Eigentums ist da ein Klassiker. Das Wachstum des Militärbudgets ist da schon ziemlich schräg in der Landschaft, aber eben, es ist die EU, ein Projekt von Kapitalisten für Kapitalisten! In eben diese EU will die Sozialdemokratie unbedingt eintreten. Damit beweist sie einmal mehr, auf welcher Seite sie steht. Denn wenig ist mehr gegen die Interessen der ArbeiterInnen, kleinen Angestellten und Arbeitslosen, als ein Beitritt zur EU.

Eines müssen wir der SP aber zu Gute halten. Sie hat den Zirkelschluss geschafft – sie hat die Parole „Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten!“ endgültig hinter sich gelassen. Denn um uns zu verraten, müsste sie auf irgendeine Art und Weise auf unserer Seite stehen. Das aber, tut sie nicht! Verrat liegt nicht vor, sie steht simpel und einfach auf der anderen Seite dieser Bullenreihen. Das ist alles, was sich zur SP sagen lässt. Am 1. Mai hat sie sicher nichts verloren."

Bilder und Communiqués zum 1. Mai in Zürich gibts auf www.1mai06.ch
 :: 4 Inhaltliche Ergänzungen : > Ergänze diesen Artikel (.onion )
  nicht ok
02.05.2006 16:58  
ich kann auch nicht von mit behaupten ein sympathisant der Sp zu sein, jedoch muss ich eingestehen das die Aktion gestern auf dem SP-Festgelende unter aller sau war.
Ich habe zugesehen wie randalierer (anders kann man sie in diesem Falle nicht nennen) Kinderspielzeuge richtung Moritz Leuenbereger schmiessen und den Vater, der veruschte dies zu verhindern, halb verprügelten und mit Pfefferspray einnebelten. Dies war nur eine von vielen Szenen die man nicht schön reden kann!
Das grosse Problem der linken Szene ist es das niemand Fehler eingestehen will, obwohl es ganz natürlich ist Fehler zu begehen.


AutorIn: tztztz
  Doch o.k.
02.05.2006 17:54  
Mit solchen Aktionen wird eine Blairisierung der schweizerischen SP am wirkungsvollsten gestoppt. Leuenberger als einer der unsozialsten Exponenten (nebst Ledergerber) haben an dem Ort aufs Dach gekriegt, wo sie am meisten Dreck (z.B.Gefängnisse)hinterlassen haben, in Zürich. Das ist grundsätzlich gut so.

Warum die Polizei nicht genügend vorbereitet war, hat aber vermutlich noch andere Gründe.

Die Stadt Zürich wird nämlich von der SVP mitregiert. Wusstest Du das nicht? Die SVP hat zwar keinen einzigen Stadtrat, aber sie kontrolliert die Polizei. In 15 Jahren ist es der rot-grünen Regierung nicht gelungen, Zürichs Polizei sozialdemokratischen Masstäben anzupassen. Die Stapo (Deutsche erschaudern zu Recht) jagt Obdachlose, prügelt Farbige, kurz: Sie sucht das Verbrechen nur und ausschliesslich in der ärmsten Bevölkerungsgruppe. Das ist einer rot-grünen Regierung unwürdig und hat nichts mit sozialdemokratischem Credo zu tun.

Aber offenbar finden sich jene Leute, die andere wegen notgedrungenen Regelverstössen verfolgen und davon leben wollen, nur in der politischen Rechten. Die Polizei scheint keine Linken rekrutieren zu wollen.

Weiter so, Frau Maurer, Zürichs Politik ist auf dem besten Wege, sich zu brasilianisieren! (In Brasilien rutscht jede Partei, sobald sie gewählt ist, sofort politisch weit nach rechts und verrät ihre Wahlkampf-Ziele schon im ersten Monat)

Es ist ein offenes Geheimnis, dass es schon viele politische Kräfte links der SP gibt. Das Grössenverhältnis 1.Maifest gegen SP-Festchen ist sinnbildlich dafür. Nur berichten schweizerische Medien wie SF.TV seit mehr als zehn Jahren aus Prinzip nichts mehr über Gruppen links der SP. Die Strategie scheint sich zum unkontrollierbaren Destabilisierungsfaktor zu entwickeln.

Wir müssen darüber nicht traurig sein.


AutorIn: anarchistischer analytiker
  zu dumm...
02.05.2006 18:08  
dass viele, an der aktion beteiligte, gar nicht wussten gegen wen sich diese nun richtete(o-ton: "sind das nazis?"). und als es dann zum gerangel kam("ööh geil, boxe!!"), benahmen sich einige leute ziemlich daneben. dies hat nun wirklich überhaupt nix mit einer gezielten, disziplinierten aktion gemeinsam!

und noch was am rande: leute, wenn ihr wisst, dass ihr nicht weltmeister im pflastersteine schmeissen seiod, dann hört gefälligst auf, dies aus der 6. reihe zu versuchen! ihr gefährdet bloss die eigenen leute!


AutorIn: .
  Viva la Revolution
04.05.2006 01:18  
Jaja einmal mehr das lustige Spielchen. Zuerst das Kapital in Form der ZKB und dann die Büetzer und Kleingewerbler angreifen und ganz im Ernst: Wer braucht nicht neue Schuhe aus dem Jamarico...
Lustig wirds auch wenn man dann Familien und alte Sozis angreift, denn die sind schlicht und ergreifend zu wenig stalin-leni-marxi-maoistisch und behindern die von Zürich aus geplante Weltrevolution...
Und anschliessend "tranken sie mit dem Böögg ein paar Bierchen" und gröllen dann auch mal im Suff "NNazisch raus" und "Hoch diä Internationaaaale"... glatt nicht?

Ihr dämlichen Idioten!!! Das hat weder mit links, noch mit Veränderung oder subversiv zu tun. Habt ihr euch mal überlegt warum so gut wie keine älteren Leute mehr in unseren Strukturen aktiv sind?
Wie wollt ihr so "die Massen" erreichen? In dem ihr sie verprügelt, zu Plünderungen anstiftet oder doch lieber gleich als Spiessbürger betitelt? Irgendwie faschistoid!

Ich verkneif mir nun den Dank an die "Elite" der Berufsrevolutionären, die tatsächlich von dem leben können. Ich für meinen Teil muss für mein Geld krüppeln und leider verdiene ich nach solch selten dämlichen und dummen Aktionen keinen Rappen mehr. "Kampf dem Kapital" kann man jetzt überall lesen nur sieht das mein Vermieter etwas anders...

In dem Sinne: Für zielgerichtete Aktionen und gegen den blinden Aktionismus der ewig Gestrigen!


AutorIn: Links aber nicht nett
 :: Nicht inhaltliche Ergänzungen :
  1. Faschos! — selber Denker
  2. a propos füdlibürger — gut/böse-scheibe
  3. @ selber denker — denken lassender
  4. egal — dummdidumm
  5. hallo? — thomas
  6. aufbau in den abfall — -
  7. fuck geberlerder — moritz
  8. Alle "Ergänzungen" auf einmal, bitte! — antizensor
  9. @antizensor — ich bin froh
  10. sp links????????????? — terror(spiz name)
  11. nicht wichtig — @aufbau in den abfall
  12. Wenn ich Blocher wäre... — Nicht Blocher
  13. Nachdenklich stimmend. — Zwerg
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