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 :: Antifa-AS Thun: Über 200'000 Fr. Kosten für Kessel-Heinz! ::
 Themen | Repression/Knast | Antifaschismus 18-10-2005 11:49
AutorIn : Bärentaler statt Leuenberger
Antifaschistische Aktion Weltland verfarbschönert Kapo-Posten Lorraine in Bern - Kessel-Heinz sorgte für über 200'000 Fr. Polizeieinsatzkosten

- Anzeigen nur für "diejenigen, die bewusst an der Demonstration hätten teilnehmen wollen". (Viel Spass beim Nachweisen...)

- "Antifaschistische Aktion Weltland" verfarbschönert Kantonspolizeiposten Lorraine
Antifaschistische Aktion Weltland verfarbschönert Kapo-Posten Lorraine in Bern
Antifaschistische Aktion Weltland verfarbschönert Kapo-Posten Lorraine in Bern
Thuner Tagblatt 18.10.2005

THUN: NACH DER DEMO VOM SAMSTAG

Kosten: 200 000 Franken

Der Polizeieinsatz vom Samstag kostete über 200 000 Franken. Das ergibt eine Schätzung auf Basis bekannter Zahlen.

Rund 300 Polizisten waren am Samstag Abend damit beauftragt, den "Antifaschistischen Abendspaziergang" in Richtung Thuner Innenstadt zu verhindern. Dieser Einsatz, bei dem auch Einheiten aus anderen Kantonen im Einsatz waren, dürfte über 200 000 Franken gekostet haben. Dies ergibt eine Schätzung auf Basis der Stunden- und Tagesansätze, welche für derartige Einsätze berechnet werden. Getragen werden diese Kosten von der Kantonspolizei Bern – und damit vom Kanton selber. Für die Stadt Thun sind keine Kosten entstanden.maz

-
Einsatz kostet über 200 000 Franken

Das Polizeiaufgebot am Samstagabend am Thuner Bahnhof kostete über 200 000 Franken. Diese Kosten trägt der Kanton.

Es dürften etwas über 300 Polizisten gewesen sein, die am Samstagabend den Auftrag hatten, einen "Antifaschistischen Abendspaziergang" durch Thun zu verhindern – und nicht über 500, wie erste Schätzungen dieser Zeitung lauteten. Trotzdem: Der Einsatz am Samstagabend dürfte über 200 000 Franken gekostet haben.

90.– pro Person und Stunde

"Der Grundtarif für Sicherheitsdienstleistungen beträgt gemäss dem kantonalen Gebührentarif 90 Franken pro Person und Stunde", erklärt Jürg Mosimann, Sprecher der Kantonspolizei Bern. In diesen 90 Franken sind Materialkosten jedwelcher Art wie etwa Kastenwagen oder Sperrgitterfahrzeuge inbegriffen. Hinzu kommt die Abgeltung für die Einsatzkräfte aus dem Nordwestschweizer Polizeikonkordat (NWPK). "Jeder Kanton wird mit 300 Franken pro Person und Tag entschädigt", fährt Mosimann fort. Auch hier ist die Abgeltung für das Material inbegriffen.

Man kann davon ausgehen, dass die Kantonspolizei Bern etwa zwei Drittel der rund 300 eingesetzten Polizisten stellte. Eine Schätzung, zu der Jürg Mosimann nicht Stellung nehmen will. Mit diesen Zahlen kann folgende Rechnung angenommen werden:

Kantonspolizei Bern:
200 Personen à 10 Stunden zu 90 Franken = 180 000 Franken.
Polizisten aus dem NWPK:
100 Personen à Tag zu 300 Franken = 30 000 Franken.

Das ergibt Kosten von 210 000 Franken für den gesamten Polizeieinsatz. "Genaue Zahlen kann ich nicht nennen", macht Polizeisprecher Mosimann klar. Er räumt aber ein, dass "die Schätzung sicher nicht grundsätzlich daneben" ist, ohne sich aber zu konkreten Zahlen zu äussern.
Ein Einsatz wie jener am Samstagabend in Thun geht zu Lasten der Rechnung der Kantonspolizei – oder schliesslich zu Lasten des Kantons. "Der Stadt Thun sind durch den Polizeieinsatz am Samstagabend keine Kosten entstanden", bestätigt auch Sicherheitsvorsteher Heinz Leuenberger (SP). Er war es, der die Polizei beauftragt hatte, den "Spaziergang" in die Stadt zu verhindern. Einzig die Reinigung des Bahnhofplatzes und das Bereitstellen von Gittern und Strassensig- nalisation haben laut Leuenberger "vernachlässigbare" Kosten verursacht.

Daten werden gesichtet

Noch ist laut Heinz Leuenberger nicht klar, ob alle Personen, die am Samstagabend am Thuner Bahnhofplatz eingekesselt waren und kontrolliert wurden, auch tatsächlich angezeigt werden. "Sobald ich die Daten von der Polizei erhalten habe, werde ich darüber entscheiden", so Leuenberger. Er nimmt jedoch an, dass die Aufbereitung der Daten noch etwa drei Wochen in Anspruch nehmen dürfe.

Wer sich am Samstagabend auf dem Bahnhofplatz umhörte, konnte unschwer feststellen, dass die Demonstranten aus der ganzen Schweiz angereist waren. "Der kleinere Teil der kontrollierten Demonstranten kommt aus dem Berner Oberland", bestätigt auch Polizeisprecher Jürg Mosimann. Der grosse Teil der Demonstranten sei aus Bern nach Thun gereist.Marco Zysset

-
Konsequent bleiben

Kommentar

rené e. Gygax


Kaum stehen wieder Passanten statt Demonstranten auf dem Thuner Bahnhofplatz, wird schon über den Polizeieinsatz lamentiert. Dabei ist der einzige Skandal, dass es den Steuerzahler, also uns alle, über 200 000 Franken kostet, um eine Stadt vor anonymen auswärtigen Demonstranten mit akutem Gewaltpotenzial zu schützen.

Drei Dinge gibt es deutlich festzuhalten:
1. Das klare Nein der Stadt zu einem unbewilligten Demozug durch Thun war richtig. Seit dem Mai 2003 weiss man in Thun, wie ein "Antifaschistischer Abendspaziergang" teilweise vermummter Aktivisten ausarten kann.
2. Der sonst umstrittene Polizeivorsteher Heinz Leuenberger (SP) verdient für seine konsequente Haltung des Bürgers Dank und Respekt. Es fällt auf, dass vom Gemeinderat gegen aussen er allein hinsteht. Wenn es Lorbeeren abzuholen gibt, lächeln meist auch andere in die Kameras.
3. Der Polizeieinsatz in diesem Ausmass war (leider) nötig. Es ist naiv zu meinen, mit ein paar Dutzend Polizisten könne man das ganze Bahnhofareal absichern und einem im voraus unbekannten Gewaltpotenzial begegnen.
Fazit: Auch beim nächsten, bereits angekündigten Mal müssen Stadt und Polizei gleich konsequent vorgehen. Auch wenn es 200 000 Franken kostet.

 re.gygax@bom.ch



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Berner Zeitung 18.10.2005

Einsatz kostet über 200'000

Das Polizeiaufgebot am Samstagabend am Thuner Bahnhof kostete über 200'000 Franken. Diese Kosten trägt der Kanton.

Marco Zysset

Es dürften etwas über 300 Polizisten gewesen sein, die am Samstagabend den Auftrag hatten, einen "Antifaschistischen Abendspaziergang" durch Thun zu verhindern – und nicht über 500, wie erste Schätzungen dieser Zeitung lauteten. Trotzdem: Der Einsatz am Samstagabend dürfte über 200 000 Franken gekostet haben.

90.– pro Person/Stunde

"Der Grundtarif für Sicherheitsdienstleistungen beträgt gemäss dem kantonalen Gebührentarif 90 Franken pro Person und Stunde", erklärt Jürg Mosimann, Sprecher der Kantonspolizei Bern. In diesen 90 Franken sind Materialkosten jedwelcher Art wie etwa Kastenwagen oder Sperrgitterfahrzeuge inbegriffen.

Hinzu kommt die Abgeltung für die Einsatzkräfte aus dem Nordwestschweizer Polizeikonkordat (NWPK). "Jeder Kanton wird mit 300 Franken pro Person und Tag entschädigt", fährt Mosimann fort. Auch hier ist die Abgeltung für das Material inbegriffen.
Man kann davon ausgehen, dass die Kantonspolizei Bern etwa zwei Drittel der rund 300 eingesetzten Polizisten stellte. Eine Schätzung, zu der Jürg Mosimann nicht Stellung nehmen will. Mit diesen Zahlen kann folgende Rechnung angenommen werden:

Kantonspolizei Bern:
200 Personen à 10 Stunden zu 90 Franken = 180 000 Franken.

Polizisten aus dem NWPK:
100 Personen à Tag zu 300 Franken = 30 000 Franken.

Zu Lasten des Kantons

Das ergibt Kosten von 210 000 Franken für den gesamten Polizeieinsatz. "Genaue Zahlen kann ich nicht nennen", macht Polizeisprecher Mosimann klar. Er räumt aber ein, dass "die Schätzung sicher nicht grundsätzlich daneben" ist, ohne sich aber zu konkreten Zahlen zu äussern.

Ein Einsatz wie jener am Samstagabend in Thun geht zu Lasten der Rechnung der Kantonspolizei – oder schliesslich zu Lasten des Kantons.

Daten werden gesichtet

Noch ist laut Heinz Leuenberger nicht klar, ob alle Personen, die am Samstagabend am Thuner Bahnhofplatz eingekesselt waren und kontrolliert wurden, auch tatsächlich angezeigt werden. "Sobald ich die Daten von der Polizei erhalten habe, werde ich darüber entscheiden", so Leuenberger. Er nimmt jedoch an, dass die Aufbereitung der Daten noch etwa drei Wochen in Anspruch nehmen dürfe.


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Bund 18.10.2005

Demonstranten werden angezeigt

thun Die rund 350 Personen, die sich am Samstagabend auf dem Thuner Bahnhofplatz zum Antifaschistischen Abendspaziergang versammelt haben, werden wegen Beteiligung an einer unbewilligten Kundgebung angezeigt, sagt Heinz Leuenberger, Vorsteher der Direktion Sicherheit der Stadt Thun. Die Polizei hatte den Spaziergang mit einem massiven Aufgebot verhindert und sämtliche Teilnehmer kontrolliert («Bund» von gestern).

Es habe durchaus auch unbeteiligte Passanten gegeben, die mehrere Stunden im Polizeikessel verbringen mussten, so Leuenberger. "Damit muss man rechnen, wenn man so nahe ran geht." Angezeigt würden jedoch nur diejenigen, die bewusst an der Demonstration hätten teilnehmen wollen.
SP-Gemeinderat Leuenberger selber hat zahlreiche Drohungen erhalten, nachdem die Organisatoren des Spaziergangs seine Natelnummer auf dem Internet publiziert hatten. Ob er Massnahmen zum Schutz seiner Person getroffen hat, will er aber ebenso wenig verraten, wie seine künftige Strategie gegenüber weiteren unbewilligten Kundgebungen.
Die Antifa Oberland als Organisatorin und die Junge Alternative kritisieren den Einsatz der Polizei als unverhältnismässig. (rw)


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20 Minuten 18.10.2005

Farbanschlag auf Polizeiposten – als "Vergeltung"

Eine Gruppe, die sich "Antifaschistische Aktion Weltland" nennt, hat den Kantonspolizei-Posten in Bern mit Farbeiern beworfen.

Der Anschlag wurde in der Nacht auf Sonntag nach der Antifa-Kundgebung verübt. Ein riesiges Polizeiaufgebot hatte verhindert, dass die unbewilligte Demo durch Thun zog.

An der Verhältnismässigkeit dieses Einsatzes zweifelt auch die Junge Alternative: Die 350 Demonstranten seien zu eng eingekesselt worden. Die Polizei sei aus weniger als fünf Metern Abstand mit Tränengas und Gummigeschossen vorgegangen.

 :: 8 Inhaltliche Ergänzungen : > Ergänze diesen Artikel
  gratulation
18.10.2005 16:40  
solche sachen brauchen eine klare antwort


SMASH YOUR LOCAL POLICEDEPARTEMENT


  soso "kessel hene" bekommt also
18.10.2005 17:15  
drohungen per telefon?! find ich ja überhaupt nicht nett von euch (und ausserdem könnten die bullen euch dafür den arsch aufreissen).

nett fänd ich hingegen viele,viele höfliche protest-mails und sms - an kessel-hene, an die stadtverwaltung, an die bullen.


AutorIn: nur so
  Traurig oder nicht
18.10.2005 19:34  
Vielleicht hat der "Traurige" ja einen besseren und effizientern Vorschlag?


AutorIn: Der Fröhliche
  traurig
18.10.2005 21:25  
naja .. s gibt ja progs um seine ip zu verschleiern ... wenn dann die sms via internet versandt werden ist es unmöglich nachzuweisen wer schuldig ist. auch wenn es besser ist man stellt sich hin und steht für seine überzeugung ein.

Lustig ist auch die kosten rechnung ... der einsatz wurde ja damit begründet das 2003 "chaoten" einen schaden von ca. 200'000 fr verursacht hätten und man sowas nicht mehr zulassen dürfe .. die kessel kosten zeigen wie lächerlich diese aussage war und weisen meiner meinung nach deutlich auf den eigentlichen grund hin. die angst vom kessel heinz vor den faschos.

Traurig sowas


AutorIn: Rio
  SMASH YOUR LOCAL POLICE DEPARTMENT...
18.10.2005 23:03  
Wohl kaum bekifft, wer solchen Scheiss rauslässt, aber dumm, saudumm sogar...!


AutorIn: beob
  war nicht dabei
19.10.2005 11:04  
rio bringts aufen punkt!

wieso muessen demos eigentlich genehmigt werden? damit koennen die genehmiger ja entscheiden, welche meinungen vertreten werden duerfen. sind wir frei in unserer meinung, wenn wir sie erst genehmigen lassen muessen?



AutorIn: peace
  JaJaa....
19.10.2005 17:36  
JaJa 200'000 SFr wieder mal die Polizei.
Die Kosten der Randale werden hoch gepusht und ihre so gut wies geht verschleiert. Diese 200'000 SFr. sind gerade mal für die Bullen die da waren. Alles andere Planung vorarbeit etc. Die Kosten der Leute die wegen dem scheiss Umwege fahren musten und und und die sind alle nicht dabei , würden sie alle kosten aufdecken würde die zahl mind x2 da stehen also einfach nur lachhaft.


AutorIn: rids
  @ peace
20.10.2005 08:26  
genau richtig, dass es eine bewilligung braucht. sonst würden nämliche regelmässig irgdendwelche idioten mit nazifahnen und adolf-transpis durch die gassen ziehen. und ausserdem geht es bei der einholung einer bewilligung nicht nur ums thema als solches, sondern auch, wie und WO es kundgetan werden soll. damit menschen, die mit der demo nichts zu tun haben wollen, nicht da hinein gezogen oder belästigt werden. geht dir ein lichtlein auf jetzt oder muss ich deine rolladen persönlich hochkurbeln?!?!?


AutorIn: der pate
Dieser Artikel hat 5 versteckte Ergänzungen.
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