Startseite | Gemeinsame Startseite | Publizieren! | Feature Archiv | Newswire Archiv | Trasharchiv


Über Indymedia.ch/de
Indymedia-Café
Editorial Policy / Moderationskriterien
Über Sprache sprechen - Sexismus in der Sprache
Wie kann ich auf Indymedia.ch publizieren / Allgemeines zu Medienaktivismus
Kontakt
Wiki
Mailingliste
Medienaktivismus
Gedanken zu Provos & Fakes
Links









 
www.indymedia.org

Projekte
print
radio
satellite tv
video

Afrika
ambazonia
canarias
estrecho / madiaq
kenya
nigeria
south africa

Kanada
london, ontario
maritimes
montreal
ontario
ottawa
quebec
thunder bay
vancouver
victoria
windsor

Ostasien
burma
jakarta
japan
korea
manila
qc
saint-petersburg

Europa
abruzzo
alacant
andorra
antwerpen
armenia
athens
österreich
barcelona
belarus
belgium
belgrade
bristol
brussels
bulgaria
kalabrien
croatia
cyprus
emilia-romagna
estrecho / madiaq
euskal herria
galiza
deutschland
grenoble
hungary
ireland
istanbul
italy
la plana
liege
liguria
lille
linksunten
lombardia
london
madrid
malta
marseille
nantes
napoli
netherlands
nice
northern england
norway
nottingham
oost-vlaanderen
paris/île-de-france
patras
piemonte
poland
portugal
roma
romania
russia
sardinien
schottland
sverige
switzerland
thorn
toscana
toulouse
ukraine
großbritannien
valencia

Lateinamerika
argentina
bolivia
chiapas
chile
chile sur
brasilien
sucre
colombia
ecuador
mexico
peru
puerto rico
qollasuyu
rosario
santiago
tijuana
uruguay
valparaiso
venezuela

Ozeanien
aotearoa
brisbane
burma
darwin
jakarta
manila
melbourne
perth
qc
sydney

Südasien
india
mumbai

Vereinigte Staaten
arizona
arkansas
asheville
atlanta
austin
austin
baltimore
big muddy
binghamton
boston
buffalo
charlottesville
chicago
cleveland
colorado
columbus
dc
hawaii
houston
hudson mohawk
kansas city
la
madison
maine
miami
michigan
milwaukee
minneapolis/st. paul
new hampshire
new jersey
new mexico
new orleans
north carolina
north texas
nyc
oklahoma
philadelphia
pittsburgh
portland
richmond
rochester
rogue valley
saint louis
san diego
san francisco
san francisco bay area
santa barbara
santa cruz, ca
sarasota
seattle
tampa bay
tennessee
united states
urbana-champaign
vermont
western mass
worcester

Westasien
armenia
beirut
israel
palestine

Themen
biotech

Intern
fbi/legal updates
mailing lists
process & imc docs
tech
volunteer
 
 :: Menschenverachtender Polizeieinsatz in Basel ::
 Themen | Repression/Knast | WEF | Anti-Kapitalismus/Globalisierung 29-01-2005 21:51
AutorIn : Globalisierungsgegner
Eindrücke eines äusserst menschenverachtenden Polizeieinsatzes in Basel
Menschenverachtendes Polizeikonkordat NordWest
Die Art wie die für heute angekündigte Demonstration gegen das WEF verhindert wurde, stellt die Ereignisse des letzten Wochenendes in den Schatten.
Bereits vor Beginn der Demonstration (ca. 13.30 Uhr) wurde ein etwa sechs jähriges Kind in Begleitung seines Vaters (sehr wahrscheinlich ein Kurde) kontrolliert. Da der Erwachsene ein Transparent mit sich führte, sahen sich die kontrollierenden Polizisten gezwungen, nebst ihm auch sein Kind zu durchsuchen (Jacken- und Hosentaschen).
Später, nachdem die rund 500 GlobalisierungsgegnerInnen eingekesselt wurden, begann die Polizei einen zweiten Ring um den Kessel zu ziehen und den Kessel mit Kastenwagen gegen aussen abzuschirmen. Beim versuch mehr Kastenwagen bereitzustellen, wurde eine Kolonne von fünf Fahrzeugen durch ca. 100 DemonstrantInnen am Vorstoss zum Kessel gehindert. Die Polizei rechnete eindeutig nicht damit, dass sich eine derart grosse Anzahl DemonstrantInnen ausserhalb des Kessels ansammeln würden. Besagte Gruppe schaffte es die Fahrzeugkolonne zum Rückzug zu zwingen. Dabei ging ein Blaulicht kaputt. Die Gruppe konnte sich zu einer kleinen Demonstration formieren, welche Parolen skandierend durch die Gerbergasse Richtung Marktplatz zog. Auf halbem Weg wurde die Demonstration ohne Vorwarnung von zwei Wasserwerfern angegriffen, sprich bei etwa minus zwei Grad Celsius mit Wasser bespritzt. Daraufhin löste sich die Demonstration auf.
Gegen Ende der Kontrollen im Kessel, wurde auf lustige Provokationen von Solidarischen ZuschauerInnen, von der Polizei unverzüglich Gummischrot eingesetzt. Zu erwähnen ist im speziellen, dass der Mindestabstand von 20 Meter, beim Einsatz von Gummischrot, massiv unterschritten wurde (ca. drei Meter).
Dies nur die erschreckendsten Momente eines durch uniformierte, maskierte und schwer bewaffneten PolizistInnen geprägten Samstag Nachmittags.

Der Betreffende Auszug aus dem Communiqué der Stadtpolizei Basel:
„Kurz nach Beginn der Kundgebung  versuchte eine Gruppe von rund 50 Demonstranten, durch die Gerbergasse Richtung Marktplatz zu gelangen. Mit einem kurzen Einsatz eines Wasserwerfers konnten sie gestoppt werden. Es mussten keine weiteren Mittel eingesetzt werden.

Weder auf Seite der Demonstranten noch auf jener der Polizei wurden Personen verletzt. Es kam lediglich zu leichten Sachbeschädigungen an  einem Fahrzeug der Einsatzkräfte und ein Fenster ging zu Bruch."

Womit rechtfertigt die Polizei obengenannte Ereignisse, bei welchen sie schwere psychische wie auch physische Verletzungen in Kauf nehmen? Wie können sie nach einem derartigen Einsatz behaupten, dass keine Personen verletzt wurden? Was wird als nächstes passieren? Was für ein System ist das, welches menschenverachtende Polizeieinsätze diesen Ausmasses gutheisst? Wo ist „unsere" ach so hoch gepriesene Demokratie geblieben?

Das Polizeikonkordat NordWest bzw. die verantwortlichen PolitikerInnen müssen umgehend ihres Amtes enthoben werden. Diese Polizei gefährdet Menschenleben von vorwiegend jugendlichen Menschen, und nimmt Körperverletzungen ohne mit der Wimper zu zucken in Kauf!
 :: 9 Inhaltliche Ergänzungen : > Ergänze diesen Artikel
  Frage
29.01.2005 22:04  
Was war eigentlich mit den restlichen Demonstrierenden?
Hab gelesen, dass die meisten dem Aufruf der Bullen gefolgt sind und den Platz geräumt haben. Bitte um Beurteilung.


AutorIn: Silvia
  FCB-Fans
29.01.2005 22:47  
...während dem der Polizeieinsatz gegen FCB-Fans in Zürich zur Bildung eines Basler Elternkomitees führte, die Schadenersatz für die erlittenen Unbill verlangen, gibt die Polizei in Basel dasselbe zum Besten.
Für die liberalkonservativen Kreise in Basel, mit ihr die BaZ, finden dies völlig in Ornung (sind es jetzt ja nicht die eigenen Kinder, sondern "Chaoten, die nur Zerstörung wollen").
Gopferklemmi


AutorIn: Eingekesselter
  Polizei gibt fehlende Legitimati zu
30.01.2005 00:09  
Dem illegalen Polizeinsatz fehlt natürlich jegliche Legitimation. Durch das Massive spammen von Diffamierungen bei Indymedia geben nun einige Polizisten (neben ihrer rechten Gesinnung) indirekt zu, daß sie dijenigen sind, von denen sämtliche Straftaten des heutigen Tages ausgehen.


AutorIn: XXX
30.01.2005 10:50  
all die büffel, die ihr maul so weit offen haben, ohne selber einmal ihren arsch zu heben, sollen die fresse halten - und nicht anfangen zu weinen, wenn es dann mal sie trifft in den nächsten jahren. wer aus der tatsächlich durchaus bestehenden borniertheit der eigenen leute/politischen szene/der linken den umkehrschluss zieht, dass alles auf der gegenseite/von der staatsmacht/frei wählbar richtig ist und somit kessel wie der gestern in basel selbstverschuldet und legitim und was weiss ich, dem fehlt an menschenverstand, urteilsvermögen und kritischem geist - oder er oder sie ist ein widerspruchloses arschloch in einer grossen herde von mitläuferInnen.



  staatliche Undercovers
30.01.2005 15:12  
offenbar posten eine Menge staatlicher Undercovers um "Volkes Stimme" vorzuführen.
Der Schweizer Faschismus mit Polizeiknüppeln, Demoverboten Staatsfernsehen und Undercoverpostings!


AutorIn: BRD-Grrr!
30.01.2005 17:25  
für den echten autonomismus! für das für und gegen das für und für das gegen!


AutorIn: echteR frauEr
  @sylvia
30.01.2005 19:10  
die polizei hat nachdem der kessel geschlossen war, die demonstranten aufgefordert, die besammlung innert drei minuten zu verlassen. dies war im intersse vieler demonstranten, jedoch wurde ihnen nicht einmal die möglichkeit gegeben. die demoleitung war auch an einem friedlichen abzug der leute ohne kontrollen interssiert, und lösste somit die demo auf. mehrfach wurde die polizei aufgefordert über einen abzug zu verhandeln. erst als jedoch jenni aufforderte, meldete sich jemand der verantwortlich war. doch liessen sie sich auch nicht auf ihn ein und beharrten auf kontrollen aller beteiligten. vor 16 uhr konnten dann die ersten leute den kessel verlassen. zuerst gab es nur einen ausgang, danach öffneten sie noch an 2 weiteren orten. ca. all minute konnte pro ausgang jemand den kessel verlassen. jeder musste sich einer gepäckkontrolle unterziehen und seinen namen abgeben. danach wurde einem mitgeteilt, dass jeder der der anwesenden eine anzeige wegen ungehorsam und landfriedesbruch bekommen würde. am abend (17- 19 uhr) fuhren in der stadt noch viele kastenwagen herum aund verhafteten noch kleinere gruppen, die sich auf dem nachhauseweg befanden.

meine meinung:
jeder der betroffenen sollte, werden diese anzeigen wirklich gemacht, einsprache erheben. welch sind die argumente der bullen, mit denen sie eine anzeige wegen ungehorsams rechtfertigen können? das verlassen während des ultimatums von drei minuten war ja aufgrund der bullen gar nicht möglich. auch der tatbestand des landfriedensbruch ist meines wissens her nur erfüllt, soweit es bei einer menschenansammlung zu ausschreitungen gegen menschen oder sachen gekommen ist. sie werden es vielleicht versuchen und schicken jedem der anwesenden einen strafzettel. doch wie wir aus erfahrung wissen, ist dies auch der fall, wenn keine beweise vorliegen. wie beim sog. antifa spaz. in basel während der friedensbewegung, wo ca. hundert leute auf der mittleren brücke gekesselt wurden. auch da verschickten die bullen ausnahmslos an jeden eine standartbusse. diejenigen, welche gegen sie rekurs einlegten, haben nie mehr etwas davon gehört.


  Danke für Antwort
30.01.2005 21:00  
@XY Danke für die Aufklärung.

Ich kann mir, obwohl ich kein Jurist bin, nicht vorstellen, dass hier der Strafbestand gegeben ist. Deshalb würd ich als Betroffener auch Rekurs einliegen. Der Ungehorsamartikel sagt soviel ich weiss aus, dass jemand bestraft wird, wenn er einer Anweisung nicht Folge leistet, was ja getan wurde, jedoch drei Minunten zu kurz waren. Rekurse wären auch im Zusammenhang mit dem neuen Demoreglement in Bern interessant, wo es ja auch so ne umstrittene Passage mit Abzug gibt, über die gestritten wird. Weiss aber nicht, wie der neuste Stand in dieser Sache aussieht.

Grüsse
Silvia


AutorIn: Silvia
  Klarstellung
06.02.2005 15:13  
@ Silvia

Ungehorsam (Art. 292 StGB):
Das Ultimatum, die Demo auf dem Barfi innert 3 Minuten zu verlassen war eine amtliche Verfügung unter Strafandrohung. Diese ist nötig, um jemanden wegen Ungehorsam gegen eine amtliche Verfügung zu bestrafen (Art. 292 StGB). Es war jedoch aufgrund der Einkesselung niemandem möglich innert 3 Minuten die Demo zu verlassen.
(Ich war auch im Kessel.) Dies bedeutet, dass die Staatsanwaltschaft Basel eine unmögliche Handlung verlangt hat. Folglich hat sich niemand wegen Ungehorsams strafbar gemacht, der nicht sofort den Kessel verlassen hat. Denn das Recht kann nicht etwas Unmögliches verlangen, nicht einmal die Basler Staatsanwaltschaft.

Landfriedensbruch (Art. 260 StGB):
Auch macht sich kein Demonstrant des Landfriedensbruchs schuldig, solange während der Versammlung nicht "mit vereinten Kräften gegen Menschen oder Sachen Gewalttätigkeiten begangen werden".
Da die Versammlung trotz zahlreicher provozierenden Aggressionen von Seiten der Polizei friedlich blieb, ist auch der Straftatbestand des Landfriedensbruchs nicht gegeben. Zudem müsste meiner Ansicht nach auch in diesem Fall die Möglichkeit bestehen, die Versammlung zu verlassen. Wird man von der Polizei durch Einkesselung gezwungen, an einer "Zusammenrottung" teilzunehmen, kann einem dies nicht vorgeworfen werden.

Police partout - justice nulle part!


AutorIn: Mafalda
Dieser Artikel hat 11 versteckte Ergänzungen.
> Übersetze diesen Artikel
> Artikel als PDF runterladen
> Diesen Artikel als e-Mail versenden
GNU Free Documentation License 1.2 Sämtlicher Inhalt auf Indymedia Deutschschweiz ist verfügbar unter der Creative Commons Attribution-ShareAlike 2.0 Germany.
Für sämtlichen Inhalt der jeweiligen Beiträge unter Indymedia Schweiz und Indymedia Deutschschweiz sind nur die jeweiligen AutorInnen verantwortlich!
Indymedia Schweiz läuft mit MIR 1.1
Use GNU!