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 :: DNA-Skandal in SH und Kleindemo ::
 Themen | Repression/Knast | WEF 23-01-2005 15:34
AutorIn : Böser
Auch in Schaffhausen fand am Samstag eine kleine Kundgebung statt. 30 Personen, vorwiegend aus dem Kt. Zürich versammelten sich am späteren Nachmittag aus dem Nichts zu einer Anti-WEF-Demo. Die Polizei hatte im Vornherein etwas davon mitbekommen und war deshlb auch mit einem Aufgebot anwesend.
Die Demo konnte zwar ohne Probleme durch die Stadt marschieren, danach über die Brücke in Richtung Feuerthalen fliehen wurde dann aber verfolgt von einigen polizeiwagen. nachdem es auf der anderen seite des rheins zu einer konfrontation mit der polizei kam, wurden einige petarden auf die beamten der kapo sh gefeuert, da diese, obwohl diese seite zürcher kantonsgebiet ist, versuchten, die leute zu kesseln.

nach einer flucht durch steiles waldgebiet teilten sich die demonstarnte auf und flohen in richtung winterthur. die polizei blockierte danach alle brücken und strasse in der umgebung und nahm 7 personen fest.

die 7 verhafteten (15 - 22j.) wurden stundenlang in kastenwagen sitzengelassen, mussten sich danach nack in einer zelle ausziehen und sich sprüche wie "hast wohl mühe mit duschen - sauhund" "bist du ein krüppel?" "habt ihr alle s kleine schwänze?" etc. gefallen lassen. traurig, wenn man bemerkt, dass unter den verhafteten auch eine körperlich behinderte person war, welche wohl denkbar wenig für seinen körper kann... nach dieser ersten peinigung durften sich die inhaftierten laut diversen aussagen wieder anziehen und wurden dann nach einigen stunden befragt. wiederum fielen sprüche wie "ihr seit ja wohl die höhlsten der welt" "diese welt hat solche arschlöcher nicht verdient" und "wie wir wissen sind sie schuldig, also, auf sie wartet eine deftige busse...dann pass mal auf dass wir dich nicht beim lehrbetrieb melden...". hübsches detail der geschichte: den verhafteten wurde gesagt, sie seine verhaftet worden, weil sie scmutzige schuhe hätten. es ist anzunehmen, das einige personen nicht einmal wussten, warum sie inhaftiert wurden, denn es wurde wahllos verknastet.

sämtlichen inhaftierten wurden fingerabdrücke und DNA-proben entnommen. zudem wurden alle fotografiert. die DNA-entnahmen sind die fortsetzung eines ersten skandals in winterthur. damals wurde vermeintlichen hausbesetzern ebenfalls proben entnommen, obwohl sich einige gewehrt hatten und die proben verweigerten. in schaffhausen wurden mindestens 4 personen gezwungen, solche proben abzugeben, sei dies auf psychische oder physische weise passiert.

die verhafteten personen müssen sich wegen landfriedensbruch, gewalt gegen beamte (obwohl es keine verletzte gab) und drohung gegen beamte (???) verantworten. 3 minderjährige wurden um 22 uhr entlassen, von den volljährigen ist anzunehmen, dass sie bis jetzt noch im schaffhauser knast sitzen.

ein weiteres trauriges kapitel de rpolizeirepression in schaffhausen. scheinbar ist es in der nordostschweiz nicht mehr möglich, seine politische meinung kundzutun. politischer widerstand, egal ob friedlich oder militant, wird unterdrückt. die DNA-entnahmen und die behandlung der gefangenen zeigen, wie skrupellos die schläger in blau gegen politische aktivisten und nicht-involvierte personen vorgeht. einige der inhaftierten überlegen sich, rechtliche schritte einzuleiten und haben sich mit anwälten in kontakt gesetzt.

SO NICHT!
 :: 19 Inhaltliche Ergänzungen : > Ergänze diesen Artikel
  hier kann ich erreicht werden
23.01.2005 16:48  
Domain name:
w-r-t.ch

Holder of domain name:
Andreas Engler
Saegestrasse 7
CH-8259 Kaltenbach
Switzerland
 sad_webm@hotmail.com


AutorIn: bis dann
23.01.2005 19:43  
ui, das tönt ja richtig übel! weiss mensch wie die Bullen wind von der Sache bekommen haben? wurde in abgehörten räumen darüber geredet? soviel ich weiss gabs keine flyers zu der aktion...

sind die gefangenen schon draussen?

Solidarität und Grüsse aus ZH-Nord!


23.01.2005 20:10  
nach einschlägigen polizeiauskünften sind noch die meisten volljährigen im knast.

weiterhin ist unklar, wieviele personen festgenommen wurden und noch in haft sind. es ist immer noch anzunehmen dass weitere personen in haft sitzen, welche keine ahnung haben warum. einige der freigekommenen meldeten sich nach verschiedenen quellen bei anwälten, da ihnen bis zur befragung nicht gesagt wurde, warum sie sitzen. ein weiterer polizeiskandal in schaffhausen, nach den hundekäfigen und prügelein gegen aktivisten im oktober (sauvage). diese aktion dürfte einmalig sein in der fichierungsgeschichte der schweiz. ein weiteres tabu wurd egebrochen: DNA-proben werden nun auch bei "gesetzesüberschreitungen" und blossen vermutungen genommen und nicht nur bei klaren kriminellen handlungen und auch nicht nur noch nach verurteilungen.

wir sind gläserne menschen - das kann leider zu gut ausgenutzt werden!


  flyer..
23.01.2005 20:13  
es gab jediglich ganz kleine flyer für diese aktion, wo ca. 3 zeilen beschriftet waren.


AutorIn: mensch
  gefangene seit gestern abend draussen!
23.01.2005 20:55  
nach meiner kenntnis wurden 3 leute im alter von ca. 17 oder 18 verhaftet, 3 waren älter..die bullen sprechen aber von 7 personen, die 7te ist mir nicht bekannt...
die 3 älteren wurden gestern abend gegen 22 uhr alle freigelassen, 2 mussten ihre dna abgeben, einer verweigerte sie...anscheinend wurden ja zur etwa gleichen zeit die 3 jüngeren freigelassen...


AutorIn: wintiler
  wie ist das rechtlich?
23.01.2005 21:04  
dürfen die bullen einem dazu zwingen sich nackt auszuziehen? kann mensch sich dem oder auch einer dna probe nicht verweigern?



AutorIn: ...
  altersangabe
23.01.2005 21:09  
die jüngste(n) festgenommene(n) person(en) war(en) mind. 15 jahre alt


AutorIn: mensch
23.01.2005 21:56  
ich verweigerte meine dna-abgabe. mir wurde dann aber der mund augesperrt und schnell-schnell proben genommen.


24.01.2005 21:23  
Mit Feuerwerk beschossen

Schaffhausen - Rund 25 zum Teil vermummte Jugendliche haben sich am Samstagnachmittag an einer unbewilligten Demonstration in Schaffhausen beteiligt. Nach ihrem - von der Polizei überwachten - Marsch durch die Altstadt überquerten die Demonstranten die Feuerthalerbrücke und zogen den Rhein entlang in Richtung Flurlingerbrücke, worauf die Schaffhauser Polizisten ihre Zürcher Kollegen benachrichtigten.

Auf der Höhe des Kraftwerks begannen die Demonstranten, Feuerwerkskörper gegen die Polizei abzufeuern. Daraufhin nahm die Schaffhauser Polizei sieben Jugendliche im Alter von 17 bis 22 Jahren vorläufig fest. Sie müssen sich wegen Landfriedensbruch, Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration und Gewalt gegen Beamte verantworten. Über Sachbeschädigungen war bis gestern Abend nichts bekannt.
Die Jugendlichen waren mit dem Zug aus Richtung Winterthur angereist.
(SHPol./r.)


24.01.2005 22:14  
wie ist da eigentlich die rechtliche lage? kann mensch einfach dna-proben nehmen?


25.01.2005 10:39  
wenn man sich nicht weigert kann mensch das machen. allerdings muss das ganze bald wieder gelöscht werden. wenn sich jemand weigert ist es illegal dna proben zu nehmen.
dann braucht es eine bewilligung, die nicht so einfach ist zu bekommen.

also, für die zukunft, unbedingt weigern!!
wenn man gezwungen wird, wie im falle winti und schaffhausen, anwälte und antirep einschalten!

smash the system!!


  Andreas Engler www.w-r-t.de (siehe oben)
25.01.2005 12:46  
Achtung ihr lieben!!!!!!

W R T ist anscheinend grade WEF - Gegner, aber eignetlich auch ein süßer kleiner NAZI!!!!


Also auf de.indymedia.org treiben sich zum glücknoch keine rum...


AutorIn: Berlinerin
25.01.2005 18:56  
ist es möglich dieses material auch löschen zu lassen, im falle einer verurteilung? häufig ist es ja so, dass gerade bei unbewilligten demos keine chance auf freispruch rausguckt. wenn jemand gezwungen wurde, fände ich das nichts al recht, aber so ist der staat halt auch nicht...


  Selber Schuld
25.01.2005 20:05  
Wenn ich den Artikel richtig gelesen habe, sieht es etwa so aus:
Ihr veranstaltet eine unbewilligte Demo, vermummt euch, und zu guter letzt beschiesst ihr die Bullen mit Feuerwerkskörper.
Toll, einfach toll. Das hilft sicher mit dass die Leute für die Probleme der Globalisierung sensibilisiert werden. Ich hoffe dass ihr ein bisschen nachdenken könnt, wenn ihr auch mal ein paar Stunden im Knast sitzen müsst. Dann kommen euch vielleicht bessere Ideen wie ihr eure Ziele erreichen könnt (es sei denn euer Ziel ist nur Krawall zu machen).


AutorIn: AJ
25.01.2005 21:29  
AJ: du hast kleine details nicht beachtet....

1. konnte keinem verhafteten, keiner verhafteten nachgewiesen werden, dass sie an dieser demo teilgenommen haben

2. werden die geschehnisse im schaffhauser knast mediale und juristische konsequenzen nach sich ziehen.

3. wird nicht einfach ohne grund feuerwerk auf polizisten abgeschossen. wer sich illegal in einem anderen kanton als polizist versucht, dabei nicht vor viel gefährlicheren mitteln zurückschreckt und auch sonst ganz viel dreck am hals hat, muss sich nicht wundern, wenn sich jemand bedroht fühlt und einen böller in richtung bedrohung abschiesst.

4. konnte am samstag in der ganzen schweiz ebenfalls friedlich (wie in schaffhausen) demonstriert werden, nur wurde da toleriert und nicht kriminalisiert. wenn, dann nur in geringem ausmass.

5. zur sache DNA: es ist erstmalig dass leuten, welche nach einer demo verhaftet wurden (ohne jeglichen inhaftierungsgrund) DNA-proben genommen wurden. zwar ist seit januar ein neues DNA-gesetz in kraft, jedoch ist das entnehmen von DNA ohne zustimmung des vermeintlichen "kriminellen" immer noch nicht zulässig.

6. sind die zustände im schaffhauser knast sehr miserabel. diese zustände werden sicherlich folgen haben - für die einzelnen polizisten, sowie für die polizie als ganzes.

7. möchte ich wissen, ob du jemals im knast warst... ich glaube nicht dass jemand, der noch nie inhaftiert wurde, über den knast und die repression sprechen kann. basta.


  Aktion-Reaktion
26.01.2005 23:55  
Zugegeben, ich bin mit dem Verhalten der Polizei bei Demonstrationen auch nicht einverstanden. In Schaffhausen finde ich den Fall doch etwas speziell.
Die Demo war nicht bewilligt (illegal), die Teilnehmer vermummt (illegal), und "jemand", vermutlich die Demonstranten, beschossen die Polizisten mit Feuerwerkskörpern (auch illegal); was hofft man eigentlich mit dem Beschuss zu erreichen? (mal ganz ehrlich).
Weiter, obwohl ich auf der Indymedia Seite von der Demo erfahren habe (ich wurde erst wegen der DNA Analysen hellhörig, und finde das auch falsch), weiss ich immer noch nicht für oder gegen was ihr demonstrieren wolltet. Das scheint euerem Bericht nach zu urteilen, auch nicht wichtig zu sein, da es nicht erwähnt wird.
Um die Situation der Demonstranten mal etwas bildlich darzustellen. Ich laufe mit einem Joint im Mund durch die Bahnhofstrasse, am besten noch bei Rot über eine Ampel. Wenn mich ein Bulle anhält, spucke ich ihm erst mal ins Gesicht (er wird ja nicht verletzt), und dann rege ich mich darüber auf, dass er mich schlecht behandelt....

Ich nehme einfach mal an, ihr habt gegen die Globalisierung demonstriert. Was habt ihr gehofft zu erreichen? Was hat euere Demo gebracht?

Was hat es wirklich gebracht? In der Zeitung kann man von einer illegalen Demo lesen, die in Scharmützeln mit der Polizei geendet hat. Egal für oder gegen was ihr demonstriert habt, erreicht habt ihr nichts.
Der Ruf der Globalisierungsgegner und -kritiker wird mal wieder in den Dreck gezogen, das ist passiert. Und in jeder Diskussion muss man um Verständnis für ein paar junge, übermütige Demonstranten bitten, weil die Mehrheit der Leute in diesem Land nicht ganz so tolerant sind.
Ich kann euch in gewissem Masse verstehen, auch wenn ich finde, dass eure Aktionen keiner Sache dienen.

Ich freue mich auf eine Antwort

aj


AutorIn: AJ
27.01.2005 17:43  
danke für deine antwort...

zu den inhalten: bitte beachte das schreiben, welches von den organisatoren rausgebracht wurde (gerade neben dem link zu diesem artikel auf der frontseite).

die verhafteten werden ja bekanntlich vermutlich wegen landfriedensbruch verzeigt. landfiredensbruch bedeutet:

Art. 260

Landfriedensbruch

1 Wer an einer öffentlichen Zusammenrottung teilnimmt, bei der mit vereinten Kräften gegen Menschen oder Sachen Gewalttätigkeiten begangen werden, wird mit Gefängnis oder mit Busse bestraft.

2 Die Teilnehmer, die sich auf behördliche Aufforderung hin entfernen, bleiben straffrei, wenn sie weder selbst Gewalt angewendet noch zur Gewaltanwendung aufgefordert haben.

dies ist klar nicht der fall:

- es wurde weder mit vereinten kräften gewalt ausgeübt, oder versucht gewalt auszuüben

- die polizei hat NIE die "zusammenrottung" aufgefordert, da sfeld zu räumen. es wurde weder verhandelt, noch vorgewarnt. die polizei war zwar anwesend, sprach aber nie zu den teilnehmern dieser demo

- und somit bleiben alle personen ungestraft, welche keine gewalt angewendet haben. das heisst alle, ausser derjenigen person, welche geschossen hat. wie mir gesagt wurde, sass diese person nicht im knast.

fazit: die schaffhauser polizei hat sich bei den verhafteten, welchen nicht bewiesen werden kann, dass sie an der kundgebung teilgenommen haben, zu entschuldigen. diese 7 personen sind laut schweizerischem strafrecht völlig unschuldig und wurden unbescholten festgenommen.

bei den gerichtsverhandlungen empfiehlt es sich, die aussage zu verweigern, denn dann müssen die herren und damen richter dem verzeigten nachweisen können, dass der an der demo teilnahm und gewalt ausüben wollte, ode rdies sogar getan hat. wenn keine stichhaltigen beweise geliefert werden können, heisst das: freispruch in allen punkten!

minderjährigen steht ein kostenloser jugendanwalt zur verfügung, wenn sie diesen wünschen. für die volljährigen empfiehlt sich, sich ans antirep zu wenden. dort können anwälte vermittelt werden, die entweder kostenlos oder zu sehr niedrigen tarifen arbeiten.

ich denke die inhalte wurden sehr gut rübergebracht, diese demo war laut und deutlich. zumindest lauter als andere demos, welche üblicherweise nicht nur 20 minuten dauern!

ich fordere hiermit die schaffhauser politiker/polizei auf, zu diesen vorfällen stellung zu nehmen.






AutorIn: bobachtender
  Was habt ihr erreicht
27.01.2005 19:46  
Rechtlich seit ihr ja recht gut informiert.

Meiner Meinung dreht es sich hier aber viel zu viel um, jene haben das gemacht, und diese sind böse, und bla bla...

Mich würde aber doch noch etwas ganz anderes interessieren. Mit welcher Motivation geht ihr an eine solche Demo, welche Leute hofft ihr zu erreichen mit eueren Parolen.
Und weiter, war die Demo in Schaffhausen in eueren Augen ein Erfolg oder nicht?


AutorIn: AJ
27.01.2005 20:05  
es wird nicht zwischen misserfolg und erfolg gewertet. solche wertungen obliegen der szene auch gar nicht. längerfristig kann mensch sagen, ob das engagement ein erfolg war oder nicht. es kann sein, dass uns jemand gsehen hat in schaffhausen und die inhalte der demo (siehe communiqué...WEF, kapitalismus, imperialismus, globalisierung, faschismus als produkt des kapitalismus, der hierarchie, ect) gar nicht so übel fand. wenn diese person sich weiter informiert, an sitzungen teilnimmt, sein umfeld beginnt zu politisieren, dann ist durchaus ein erfolg zu verzeichnen. denn je mehr leute politisiert werden, je mehr leute diesen staat von innen und nicht von aussen kennen lernen, desto mehr widerstand gibt es gegen dieses system. wenn dieser widerstand gebündelt und vereint wird, dann wächst eine starke, radikale bewegung an, welche irgendwann einmal nicht mehr zurückgehalten werden kann. zuerst muss ein umdenken in teilen der bevölkerung stattfinden, danach iist eine radikale umwälzung des systems möglich.


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