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Nicht an die Demo aber trotzdem nach Bern
Für den 22. Januar 05 war eine Demonstration gegen das WEF und gegen die Auswirkungen der Globalisierung angesagt. Nach der Hetzkampagne, die in den Medien zu verfolgen war, wundert uns nicht, dass die Berner Stadtregierung diese Demonstration verboten hat. Genauso wenig verwundert uns, dass es eine rot-grüne Regierung ist, die in Fragen Repression das bis anhin bekannte Mass in den Schatten gestellt hat. Nicht nur hat die Regierung die Demonstration verboten, sie hätte auch eine Kundgebung nur unter strengsten Auflagen geduldet und sie geht sogar soweit, die Veranstaltung «Das andere Davos» an den Stadtrand zu verbannen. Eine Veranstaltung, die wohlgemerkt in den letzten Jahren im Volkshaus, im Herzen Zürichs, stattgefunden hat.
Die Demonstration ist nun vom vorbereitenden Bündnis abgesagt worden, stattdessen sollen «kreative Aktionen» stattfinden. Dass unter diesen Umständen das Terrain kampflos geräumt wird und sogar auf jeden öffentlichen Protest in grösserem Stil verzichtet wird, ist für uns nicht nur unverständlich, wir möchten es hier auch scharf kritisieren. Angesichts der Provokationen seitens der Regierung, ist dieser Rückzug in der Meinung des revolutionären Aufbaus Schweiz die gänzlich falsche Antwort auf die sehr schwierige Ausgangslage. Der Rückzug ist sicherlich nicht das geeignete Mittel, die sich stellende Probleme zu lösen, sondern schafft viel eher weitere Probleme. Vor allem setzt er ein Zeichen für die Zukunft: Jegliche Form der Mobilisierung gegen das kapitalistische System wurde zum polizeilich lösbaren Problem gemacht. Damit einher geht ein Politikverlust, der alle zukünftigen Mobilisierungen treffen soll.
Trotz unserer tiefen Kritik fügen wir uns dem Entschluss des Bündnisses, da wir ein Teil davon sind. So schliessen wir uns auch dem Aufruf an, am 22. Januar in der Berner Innenstadt «irgendwie»gegen das WEF und gegen die Abschaffung des Demonstrationsrechts zu protestieren. Also dennoch:
Alle nach Bern zum Protest
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