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Tagi Online 20.5.03
Soldatenkomitee ruft zum Nicht-Einrücken am G-8-Gipfel auf
BERN - Das im Hinblick auf den G-8-Gipfel in Evian (F) gegründete G8-Soldatenkomitee ruft Soldaten auf, den Militärdienst an dem Anlass zu verweigern. VBS-Sprecher Oswald Sigg spricht von einem legalen Aufruf, den Dienst zu verschieben.
Das von der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) und der Anti-WTO-Koordination Bern getragene Soldatenkomitee steht mit gut 250 Soldaten in Kontakt, welche dem Einsatz rund um den G-8-Gipfel kritisch gegenüber stehen.
Ein Dienstverschiebungsgesuch sei für rund 30 Dienstpflichtige bewilligt worden, sagte GSoA-Sekretär Nico Lutz an einer unter dem Titel "Aufruf zur Verweigerung des Militärdienstes beim G-8-Gipfel" durchgeführten Medienkonferenz in Bern.
Gemäss Lutz sprachen die Behörden von rund 30 Prozent Gesuchen: "Das ist ein erhebliches Protestpotenzial", urteilte er. Genaue Zahlen lägen dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) voraussichtlich am Nachmittag vor, sagte der VBS-Sprecher Oswald Sigg.
Das Komitee kritisiert, dass die Schweiz als "Juniorpartner für die Sicherheit der Kriegstreiber und Sozialabbauer am G-8-Gipfel" in grossem Stil mitmacht und damit ein Klima der Angst schürt. Der Einsatz von 5400 Schweizer Polizisten, 1000 deutschen Polizeibeamten sowie bis zu 6600 Schweizer Armeeangehörigen werde die Schweiz zudem über 40 Mio. Franken kosten.
Das Soldatenkomitee empfiehlt nebst den Gesuchen um Dienstverschiebung auch ärztliche Zeugnisse ins Auge zu fassen. Stresserkrankungen wie Schlafstörungen oder Gereiztheit sollten mit einem Vertrauensarzt abgeklärt werden.
VBS-Sprecher Oswald Sigg äusserte sich diplomatisch. Im Moment stelle er fest, dass das Soldatenkomitee dazu aufrufe, Dienstverschiebungsgesuche einzureichen: "Und das ist nicht strafbar", sagte Sigg. (sda) |
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Vom 1. bis zum 3. Juni findet in Evian der nächste G8-Gipfel statt. Die Regierungschefs der mächtigsten Industrienationen werden an den Genfersee reisen, unter ihnen auch die Kriegstreiber Bush und Blair. 5600 Schweizer Militärangehörige wurden aufgeboten, um das Gipfeltreffen im benachbarten Evian zu ermöglichen. Der Chef der Schweizer Armee hat in beispiellos undemokratischer Manier gefordert, die Protestdemonstrationen gegen den G8-Gipfel zu verbieten.
Vor einigen Wochen hat sich trotz Androhung strafrechtlicher Konsequenzen ein G8-Soldatenkomitee gebildet, in dem Soldaten aufrufen, den Militärdienst im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel zu verweigern. Diesem Aufruf sind bisher zahlreiche Soldaten gefolgt. Die Gruppe Schweiz ohne Armee sowie die Anti-WTO-Koordination unterstützen den Verweigerungsaufruf ebenfalls.
Die Referenten begründen den Verweigerungsaufruf und zeigen Möglichkeiten, diesem Aufruf zu folgen. Auch der Kontext dieses Militäreinsatzes wird aufgezeigt.
* Redebeitrag Andreas W., Soldatenkomitee
* Redebeitrag Sébastian L'Haire, GSsA und Beratungsstelle (französisch)
* Redebeitrag David Buchmann, GSoA
* Redebeitrag David Böhner, Anti-WTO Koordination
Die Einzelnen Statements können hier nachgelesen werden: