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Akt. 03.07.09; 17:13 Pub. 03.07.09; 17:10
Schönenwerd SO
Rechtsextremer Aufmarsch am Grill-Idyll?
von Amir Mustedanagic
Anonyme Hinweise aus der antifaschistischen Szene warnen vor einer Zusammenkunft von Rechtsextrem in Schönenwerd SO: Die «Neo-Nazis aus In- und angrenzendem Ausland» sollen sich am «Entennest» versammeln, einem idyllischen Grillplatz der Gemeinde am Aare-Ufer. Die Gemeinde ist besorgt und hat die Polizei alarmiert.
«Aus antifaschistischen Kreisen haben wir erfahren, dass es am morgigen Samstag in Schönenwerd SO zu einer grösseren Zusammenkunft von Rechtsextremen kommen soll», schreibt das «Aargrau-Kollektiv» in einem Offenen Brief an die Gemeinde Schönenwerd. Angekündigt seien «mehrere hunderte Neo-Nazis aus dem gesamten In- sowie dem angrenzen Ausland». Die «Wirrköpfe» würden ein Fest mit Konzerten abhalten, heisst es im Brief weiter.
Gemeinde nimmt Hinweise «sehr ernst» und ist besorgt
Austragungsort des rechtsextremen Aufmarschs soll das «Entennest» sein, ein gemeindeeigener Grillplatz am Aare-Ufer. Die Gemeinde Schönenwerd hat aber weder Kenntnis von einem Konzert, noch von einem Grillabend am Entennest, sagt Gemeindschreiberin Petra Essig. «Wir hatten bis jetzt nichts von einem derartigen Treffen gewusst.» Trotz der anonymen Quelle nehmen die Verantwortlichen den Hinweis «sehr ernst und sind besorgt», so Essig. Es habe bereits vor ein paar Jahren einen solchen Aufmarsch gegeben.
Tatsächlich liefen im August 1995 über 200 Hammerskins zu einer «Sommerparty» in Schönenwerd auf und gaben sich mit «Heil Hitler»-Parolen und einschlägigen Zeitschriften als Neonazis zu erkennen, wie die «SonntagsZeitung» damals schrieb. Dennoch sahen die Kantonspolizeien Solothurn und Aargau nach eigenen Angaben damals keinen Grund zum Einschreiten und gerieten deshalb in die Kritik.
«Wir dulden keinesfalls einen solchen Aufmarsch»
Der Anlass damals sei «ohne Zwischenfälle» abgelaufen, bestätigt Urs Eggenschwiler den damaligen Aufmarsch von Rechts. Laut dem Polizeisprecher der Kantonspolizei Solothurn sei aber von einer erneuten Versammlung nichts bekannt. Die Polizei sei aber informiert und wolle «die Situation im Auge behalten». Versammlungen von Rechtsradikalen sind nach schweizerischer Gesetzgebung grundsätzlich nicht strafbar. Verstösse gegen das Antirassismusgesetz müssen aber von gesetzeswegen durch die zuständigen Kantonsbehörden verfolgt werden.
Die Gemeinde Schönenwerd hat aber noch einen anderen Trumpf im Ärmel: «Eine Bewilligung für einen solchen Anlass haben wir nicht erteilt», sagt Gemeindeschreiberin Essig. Genau dies sei aber Pflicht, wenn sich mehr als 20 Leute am Entennest versammeln. Sollte es dennoch zu einem Aufmarsch der Rechtsextremen kommen, will die Gemeinde deshalb die nötigen Schritte einleiten und die Polizei alarmieren. Essig: «Wir werden keinesfalls einen solchen Aufmarsch dulden.»
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http://www.aargrau.ch/pages/m_bericht_23.html
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