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 :: 29.01.09 Kundgebung für die Meinungs- und Versammlungsfreih ::
 Themen | Anti-Kapitalismus/Globalisierung | Repression/Knast | WEF 27-01-2009 23:57
AutorIn : Junge Alternative JA! : www.jungealternative.ch
Spontankundgebung am Donnerstag, 29. Januar um 18.00 Uhr bei der Heiliggeistkirche in Bern.
Es ist skandalös, dass in unserem Land, welches sich Demokratie und Meinungsfreiheit auf die Fahnen schreibt, die genannten Werte nicht mehr viel gelten, sobald wirtschaftliche Interessen auf dem Spiel stehen. Um gegen diese demokratiefeindliche Politik zu protestieren, rufen die Junge Alternative JA! und attac Bern auf zur Spontankundgebung am Donnerstag, 29. Januar um 18.00 Uhr bei der Heiliggeistkirche in Bern
Wenn das WEF im Land ist gelten die Grundrechte nicht mehr

Spontankundgebung für die Wahrung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit

Wir sind empört über das völlig unverhältnismässige Vorgehen der Polizei gegen tibetische DemonstrantInnen, die heute beim Bundesplatz gegen den Arbeitsbesuch des chinesischen Premierministers protestieren wollten. Die etwa 30 Demonstrierenden, darunter viele Kinder, verhielten sich absolut friedlich, dennoch wurden mehrere Menschen unter spontanem Protest von PassantInnen von der Polizei abgeführt. Einige von ihnen wurden in Polizeihaft genommen, andere erhielten eine 24stündige Wegweisung unter Androhung einer Busse.

Die grossflächige Absperrung der Innenstadt rund um Bundesgasse/-platz, das riesige Polizeiaufgebot und der Einsatz der Polizeikräfte zeigen, dass der Bundesrat seine wirtschaftlichen Interessen höher gewichtet als die Versammlungsfreiheit.

Eine ähnliche Situation präsentiert sich in anderen Schweizer Städten: Einmal mehr wurde den OrganisatorInnen einer Anti-WEF-Demonstration kurzfristig die Bewilligung verwehrt (Genf) und WEF-KritikerInnen, welche sich in Solothurn versammelt haben, wurden letzten Samstag mit Gummischrot an der Durchführung einer Kundgebung gehindert.

Es ist skandalös, dass in unserem Land, welches sich Demokratie und Meinungsfreiheit auf die Fahnen schreibt, die genannten Werte nicht mehr viel gelten, sobald wirtschaftliche Interessen auf dem Spiel stehen.
Um gegen diese demokratiefeindliche Politik zu protestieren, rufen die Junge Alternative JA! und attac Bern auf zur

Spontankundgebung am Donnerstag, 29. Januar um 18.00 Uhr bei der Heiliggeistkirche in Bern

Wir fordern:

- Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit muss zu jeder Zeit gewährleistet werden.
- Wirtschaftliche Interessen dürfen nicht über demokratische Rechte gestellt werden.
- Stopp der wirtschaftlichen Beziehungen mit Staaten, welche die Menschenrechte missachten

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  1. staaten und menschenrechte — mafalda
  2. Warum nach Meinungsfreiheit betteln falsch ist — Kommunist
  3. Heute Abend — Libertas
  4. Fuck JA! — mafalda
  5. Fuck Butterstulle! — butterstulle ist ein bundesbulle
  6. jetzt plötzlich? — sscheinheilig
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