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 :: Flugblatt zur Anti-WEF-Demo ::
21-01-2008 12:06
AutorIn : reader
dieses Flugblatt wurde an den Demos in Bern verteilt.

gefunden unter:
 http://www.aufbau.org/index.php?option=com_content&task=view&id=309&Itemid=2
Flublatt als PDF
Flublatt als PDF
UBS-Milliarden im Sand – WEF-Milliarden im Schnee
Die Zukunft in unsere Hand!

Es ist nicht einfach, sich in die kapitalistische Logik der WEF-Programmgestalter einzudenken. Aus der inhaltlichen Zusammenfassung und den angekündigten 235 Veranstaltungen des offiziellen Programms geht hervor, dass sie ihr System als zunehmend komplexer und verletzlicher, sowie von verschiedenen Seiten her als bedroht wahrnehmen. Einerseits durch die Wirtschaftskrise, deren Verschärfung durch die unglaubliche vom US-Hypothekenmarkt ausgehende Finanzmarktkrise eingeläutet wird – allein die UBS musste sich bekanntlich gegen 15 Milliarden ans Bein streichen –, andererseits durch das Gefälle zwischen Reich und Arm, zwischen alten Metropolenländern, aufsteigenden Wirtschaftsmächten wie China oder Indien und ganzen in Armut und Chaos versinkenden Weltgegenden, ferner durch schwindende Rohstoffreserven, durch Klimawandel, ökologische Katastrophen, drohende Pandemien, durch die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und den altbekannten Terrorismus – mit dem sich allerdings nur eine einzige Veranstaltung offiziell befasst.
Die alten Nationalstaaten hätten wegen der Globalisierung nicht die Macht, all diesen Risiken zu begegnen, und supranationale Strukturen scheitern an den Widersprüchen unter den Mitgliedsländern, wie das Beispiel WTO zeigt. Hier wittern Schwab & Co. die Marktlücke: Das Vakuum an „Leadership“ sei durch die „Eliten“ aus Privatwirtschaft, Medien und Kultur zu füllen, in Zusammenarbeit mit prominenten StaatsdienerInnen! Die Managers hätten demnach ihre Berufung als global verantwortungsvolle BürgerInnen zu entdecken und zu entwickeln. Unzählige Veranstaltungen scheinen sie in dieser Richtung einseifen zu wollen.
Die Programmgestaltung geht offen davon aus, dass diese „Global Leaders“ untereinander Konkurrenten sind. Der erste thematische Schwerpunkt zur Wirtschaft heisst folgerichtig Konkurrieren, während man zusammenarbeitet, und daraus leitet sich die diesjährige Hauptparole ab: Innovationskraft durch Zusammenarbeit.
Die sieben Veranstaltungen zur drohenden Trinkwasserknappheit zeigen besonders deutlich, wie sie jeden Lebensbereich ausschliesslich als Objekt der privaten Profitmaximierung sehen. Sie beklagen sich darüber, dass sich diese Frage den Marktmechanismen teilweise entzogen hat; sie rätseln über den „richtigen Wasserpreis“ oder geben Ratschläge, wie Firmen es vielleicht vermeiden könnten, Opfer von Wasserknappheit, Stürmen oder Überschwemmungen zu werden.
Das WEF-Programm produziert insofern nur heisse Luft, als die Böcke des Kapitals niemals zu Gärtnern einer menschengerechten Welt gemacht werden können.

Den Widerstand auf die Strasse tragen! Kapital und WEF zerschlagen!

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Die blutige Spur des Henry Kissinger

Der Vietnamkrieg
Wie kaum ein anderer Politiker steht Henry Kissinger für die Aussenpolitik des US-Imperialismus seit den Tagen eines der blutigsten Kriege der Menschheit, des Vietnamkrieges. Als Sicherheitsberater und später als Aussenminister ist er einer der Hauptverantwortlichen für die unter der Regierung Nixon begangenen Kriegsverbrechen in Vietnam. Die damalige Ausweitung des Krieges auf die Nachbarländer Laos und Kambodscha geht direkt auf seine Initiative zurück. Kissinger überredete Nixon, den Krieg mit massiven Bombardements auf Kambodscha und Laos auszuweiten - Länder mit kommunistischen Regierungen, die sich aber neutral zum Vietnam-Krieg verhielten. Es war die alleinige Idee Kissingers, den Krieg mit „mehr Würde“ zu verlieren. Niemand von der Regierung, bis auf Nixon, hatte von den umstrittenen Vorbereitungen erfahren. Nach konservativen Schätzungen töteten die USA 600'000 Zivilisten in Kambodscha und 350'000 in Laos. Anstatt diesen Mann vor ein ordentliches Kriegsverbrechentribunal zu stellen, verleiht das Nobelpreiskomitee unter dem Beifall der Bourgeoise Kissinger im Jahre 1975 den Nobelpreis.

Die lateinamerikanischen Diktaturen
Die Damen und Herren in Direktionsetagen der internationalen Unternehmen würdigten damit wohl auch die führende Rolle von Henry Kissinger beim blutigen Putsch in Chile. Am 11. September 1973 stürzten von den USA finanzierte Militärs unter General Augusto Pinochet die demokratisch gewählte Regierung von Präsident Salvador Allende. Unter dem offenen Beifall der multinationalen Konzerne wie ITT und Hoechst massakrierten die Militärs Tausende von linken und kommunistischen Menschen. Niemals vergessen werden sollten die Bilder der in Gefangenenlager umgewandelten Fussballstadien Chiles. Bereits zwei Jahre zuvor, 1971, putschte der rechte General Hugo Banzer in Bolivien gegen eine linke Militärregierung und errichtete eine blutige Diktatur. Bekannt geworden ist dieses Regime auch durch die aktive Präsenz von alten Naziverbrechern, wie dem später ausgelieferten Schlächter von Lyon, Klaus Barbie. Selbstredend unterstützte die US-Regierung und der damalige Sicherheitsberater Henry Kissinger auch dieses Regime aktiv.
Henry Kissinger, der aktuelle Kriegstreiber
Auch nach seinem Abgang aus der offiziellen Politik im Jahre 1977 hat er nach wie vor einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die kriegerische Politik der Bush-Administration. Er sitzt in verschiedenen Thinktanks ein, so zum Beispiel dem Defense Policy Board unter der Führung von Richard Perle, dem „Architekten“ des Irakkrieges. Anknüpfend an seine Erfahrungen in Vietnamkrieg, in Chile oder in Ostimor reduziert er im Unterschied zu den klassischen Neocons um Richard Perle die Interventionen nicht einfach auf den militärischen Überfall und die Besetzung das jeweiligen Landes. Kissingers Vorstellungen imperialistischer Politik beinhalten wenn immer möglich den Einbezug internationaler und lokaler reaktionärer Strukturen. Dieser Widerspruch zur aktuellen US-Politik hindert ihn aber nicht daran, als informeller Berater alle vier bis sechs Wochen mit George W. Bush über aktuelle und künftige Kriege zu sinnieren.

Die Treffen der Kriegstreiber angreifen!

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Es gibt keine Alternative zum Kapitalismus, ausser dem Kommunismus

Das Jahr hat für Schweizer Verhältnisse überdurchschnittlich bewegt geendet. Blocher wurde aus dem Bundesrat geputscht und weil er hätte bleiben wollen, war die Schadenfreude gross. Der Jubel war jedoch vermessen. Schliesslich ist seine Ersatzfrau keine Person, von der eine fortschrittliche Politik zu erwarten wäre. Dass verschiedene Gruppierungen wie z.B. die JUSO auf sie mit Champagner anstiessen, ist ein unnötiges Geschenk an die Reaktion und steht im Zeichen des vorauseilenden Gehorsams, den sozialdemokratische Strukturen nur allzu gerne an den Tag legen. Die eitle Eintracht von SP und Grünen mit Widmer-Schlumpf ist umso besser für die SVP, Dankbarkeit wird sie deshalb keine zeigen. Blocher sagte in einem Interview über den britischen Ex-Minister Tony Blair, der in diesen Tagen am WEF weilt: «Als er Regierungschef wurde, hat er den Tories – der Opposition – keine Chance gegeben, weil er einfach die Politik von Frau Thatcher fortgesetzt hat, obwohl er selbst Labour war. Die Tories hatten zwar keinen Stich, aber weil sie als Opposition dastanden, hatten sie mehr Einfluss, als wenn sie selber in der Regierung gesessen wären. Nach zehn Jahren kamen für Blair natürlich dann Schwierigkeiten mit der eigenen Partei. Das wird auch in der SP so sein, wenn sie künftig enger mit den Bürgerlichen zusammen gegen uns arbeiten muss.»
Der Demagoge Blocher formuliert treffend, ver-dreht aber natürlich das Hauptsächliche. Von Opposition kann nur in einem äusserst seltsamen Verständnis der Kräfteverhältnisse die Rede sein. Er war nie Teil der Opposition und wird es auch nie sein, er ist ein wohlintegrierter Kapitalist, der seine Gefechte sehr polternd führt, gegen Solidarität hetzt und offen auf Rassismus und Volksgemeinschaft setzt, so offen, dass selbst moderate Gemüter auf die Strasse getrieben werden. Der Widerstand auf der Strasse gegen Blocher war mehr als einmal stark und erfolgreich. Das wird im ruhigen Hinterland nicht gern gesehen. Hier wird kultiviert und konkordant diskutiert, schliesslich ist die Schweiz so zur grössten Vermögensverwalterin der Welt geworden und nicht durch «rumproleten». Deshalb wurde ihm eine Abfuhr erteilt, das ändert aber nichts an der Tatsache, dass seine politischen Inhalte wie Steuergeschenke, Deregulierung und Sozialabbau bei gleichzeitiger Steigerung der Repression auch bei den anderen Parteien auf der Agenda stehen, auch bei der SP.
Ausbeuter und Profiteure sind untereinander zuweilen sehr uneinig darüber, wie die Ausbeutung optimal zu gestalten sei. Das parlamentarische Theater hat deshalb ab und zu einen hohen Unterhaltungswert, wer aber die Ausbeutung abschaffen will ist im Parlament aber am falschen Ort.

Nicht auf Gott und Staat vertrauen – die eigene Kraft aufbauen!

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Das indische Kapital zeigt Flagge! Wir auch

Das indische Kapital ist am WEF seit 20 Jahren vertreten. Um die 100 TeilnehmerInnen aus Industrie, Banken, Wissenschaft und staatlichen Stellen reisen auch dieses Jahr nach Davos. Wie wichtig das indische Kapital in der Agenda der Imperialisten inzwischen geworden ist, zeigen unter anderem die jährlichen Indien-Tagungen des WEF in New Delhi. Am Rande des Treffens 2006 wurde ein Vertrag zwischen dem US Detailhändler Wal-Mart und der Bharti-Gruppe (dem grössten Mobilfunkanbieter Indiens) unterzeichnet. Nach Jahren des Wartens und Planens kann der US Multi jetzt auch in Indien Fuss fassen. WEF sei Dank... Das WEF Treffen 2007 fand im Dezember in New Delhi statt. Strategische Partner dieser Treffen waren und sind unter anderem die Citi Group, BP, ABN Amro Bank, Deutsche Bank, die schweizerische CS und Swiss Re, Audi, Ernst und Young, zusammen um die 40 multinationale Konzerne. Thematisch im Mittelpunkt standen die Verbesserung der Rahmenbedingungen zur optimalen Profitmaximierung: Bessere Infrastruktur, bessere Zusammenarbeit zwischen Staat und Kapital, besseres Schulwesen.
Um der grossen Landflucht in die Stadt zu begegnen wurde der verstärkte Ausbau von Sonderwirtschafts-Zonen (SEZ) vorgeschlagen! Gegen diese neue Dimension von Ausbeutung und Landraub, grosse Steuererleichterungen bis hin zur Steuerbefreiung für die Multis, absolut rechtlose ArbeiterInnen (,einstellen und rauswerfen’), hat sich massenhaften Widerstand formiert. Anfangs Januar 07 legte ein Generalstreik fast den gesamten ostindischen Bundesstaat Westbengalen lahm. Der Streik war ein Protest gegen einen Entscheid der Regierung, die 5'800 Hektar umfassender fruchtbarer Boden in eine Sonderwirtschaftszone umbauen will. Dieser ist nur einer von vielen Kämpfen gegen die SEZ.
Auch den Konzernen in der Schweiz ist nicht entgangen, wie stark sich die Wirtschaft in Indien entwickelt hat. Der Markt sei da, die Schweiz müsse nur die Herausforderung annehmen, um vom Wachstum Indiens zu profitieren. Seit 2004 sind die Exporte nach Indien jährlich um 36% gestiegen. Die Direktinvestitionen betragen mittlerweile knapp zwei Milliarden Franken. Die Kommission Präsenz Schweiz entschied 2006, dass Indien ab 2008 bis 2010 den Status als achtes strategisches Schwerpunktland erhält. Die Kapitalinteressen sollen noch besser positioniert werden.
Dass diese Entwicklung allerdings an Hunderten Millionen Menschen vorbei geht und nur die Unternehmer und eine kleine Mittelschicht davon profitieren, interessiert die Schweizer Multis und die KMU nicht.
Uns interessiert allerdings sehr wohl, wo und wie die Schweizer Kapitalisten im Trikont ihre Profite auf den Rücken der ausgebeuteten BäuerInnen und ArbeiterInnen akkumulieren. Uns interessiert aber vor allem auch die kommunistische Alternative, die den am stärksten Ausgebeuteten und Unterdrückten durch den Volkskrieg ermöglicht wird.

Für den Kommunismus!
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21.01.2008 14:26  
Guter Flyer. Danke.
Aber was wollt ihr denn damit erreichen?


AutorIn: Fragender
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