Startseite | Gemeinsame Startseite | Publizieren! | Feature Archiv | Newswire Archiv | Trasharchiv


Über Indymedia.ch/de
Indymedia-Café
Editorial Policy / Moderationskriterien
Über Sprache sprechen - Sexismus in der Sprache
Wie kann ich auf Indymedia.ch publizieren / Allgemeines zu Medienaktivismus
Kontakt
Wiki
Mailingliste
Medienaktivismus
Gedanken zu Provos & Fakes
Links









 
www.indymedia.org

Projekte
print
radio
satellite tv
video

Afrika
ambazonia
canarias
estrecho / madiaq
kenya
nigeria
south africa

Kanada
london, ontario
maritimes
montreal
ontario
ottawa
quebec
thunder bay
vancouver
victoria
windsor

Ostasien
burma
jakarta
japan
korea
manila
qc
saint-petersburg

Europa
abruzzo
alacant
andorra
antwerpen
armenia
athens
österreich
barcelona
belarus
belgium
belgrade
bristol
brussels
bulgaria
kalabrien
croatia
cyprus
emilia-romagna
estrecho / madiaq
euskal herria
galiza
deutschland
grenoble
hungary
ireland
istanbul
italy
la plana
liege
liguria
lille
linksunten
lombardia
london
madrid
malta
marseille
nantes
napoli
netherlands
nice
northern england
norway
nottingham
oost-vlaanderen
paris/île-de-france
patras
piemonte
poland
portugal
roma
romania
russia
sardinien
schottland
sverige
switzerland
thorn
toscana
toulouse
ukraine
großbritannien
valencia

Lateinamerika
argentina
bolivia
chiapas
chile
chile sur
brasilien
sucre
colombia
ecuador
mexico
peru
puerto rico
qollasuyu
rosario
santiago
tijuana
uruguay
valparaiso
venezuela

Ozeanien
aotearoa
brisbane
burma
darwin
jakarta
manila
melbourne
perth
qc
sydney

Südasien
india
mumbai

Vereinigte Staaten
arizona
arkansas
asheville
atlanta
austin
austin
baltimore
big muddy
binghamton
boston
buffalo
charlottesville
chicago
cleveland
colorado
columbus
dc
hawaii
houston
hudson mohawk
kansas city
la
madison
maine
miami
michigan
milwaukee
minneapolis/st. paul
new hampshire
new jersey
new mexico
new orleans
north carolina
north texas
nyc
oklahoma
philadelphia
pittsburgh
portland
richmond
rochester
rogue valley
saint louis
san diego
san francisco
san francisco bay area
santa barbara
santa cruz, ca
sarasota
seattle
tampa bay
tennessee
united states
urbana-champaign
vermont
western mass
worcester

Westasien
armenia
beirut
israel
palestine

Themen
biotech

Intern
fbi/legal updates
mailing lists
process & imc docs
tech
volunteer
 
 :: Was ist Frontex? - Rezension einer Broschüre ::
 Themen | Migration/Antira/NoBorder 11-01-2008 00:53
AutorIn : frontex-watch
In der Reihe "Materialien gegen Krieg, Repression und für andere Verhältnisse" (Nr. 4) ist soeben eine Broschüre zur europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX erschienen. In ihr werden Funktion, Tätigkeit und auch die Entstehungsgeschichte der Agentur umfassend beschrieben.
Was ist Frontex?

Eine Geheimdienstbehörde, der Vorläufer einer gemeinsamen EUropäischen Grenzschutztruppe oder doch nur ein eher wissenschaftliches Institut, das Risikoforschung betreibt? Viel ist zu lesen und viel wird geschrieben über die "Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen" und es klingt dann meist so, als wäre dem Rat der EU nun endlich der große Wurf gelungen, um die EU-Außengrenzen "abschotten" oder die Migrationen über sie hinweg zumindest managen zu können. In den Einsätzen sieht es dann wieder anders aus: Die Anlandungen von Flüchtlingsbooten finden trotz vermeintlich martialischer Einsätze der Agentur auf dem Mittelmeer und vor Westafrika weiterhin statt. Zivilgesellschaftlich gibt es eine scharfe Kritik an der "Militarisierung der Grenze" die bereits durch den Namen der ominösen Agentur suggeriert wird, deren Ausgestaltung bislang aber weitgehend unklar blieb.

Um diese Kritik zu unterfüttern, hat der EU-Abgeordnete Tobias Pflüger in Zusammenarbeit mit der Informationsstelle Militarisierung nun eine Broschüre herausgegeben, welche die Tätigkeit und auch die Entstehungsgeschichte der Agentur umfassend beschreibt. Dabei wird mit einigen Mythen aufgeräumt. Beispielsweise mit dem Bild, dass sich die Tätigkeiten der Agentur auf die oft erwähnten aber wenig präzisierten Einsätze auf Hoher See beschränken oder auch nur konzentrieren würden. Das Herz der Tätigkeit von Frontex, so erfahren wir, sei ein Risiko-Analyse-Modell, auf dessen Grundlage gemeinsame Einsätze jenseits, an und innerhalb der EU Außengrenze konzipiert werden. Diese Einsätze sind dann oft gar nicht so martialisch (sondern eher geheimdienstlich) und Frontex selbst verfügt auch gar nicht über eine allzu martialische Ausrüstung. Die Agentur vernetzt und archiviert eher das in den Mitgliedsstaaten bestehende, drängt auf Effektivierung und gemeinsame Standards und unterläuft dabei stetig das Recht.

Drei längere Texte der Broschüre gehen im Grunde das gleiche Thema an. Bernd Kasparek beschreibt die Formierung einer gemeinsamen EU-Außengrenze seit den 1990ern mitsamt deren Vorverlagerung und innerer Diffusion. Frontex ist im Grunde als logische Konsequenz dessen zu verstehen. Christoph Marischka stellt die Agentur als Vernetzungsmaschine dar und macht so deutlich, wie viel Unheil die Behörde schon mit einem relativ beschränktem Budget anrichtet. Andreas Fischer-Lescano und Timo Tohidipur betrachten die Agentur aus einem juristischen Blickwinkel, tragen somit zur Klärung ihrer Stellung bei und liefern wertvolle Ansatzpunkte für eine Kritik, die auch vor internationalen Gerichten vorgebracht werden kann.

Es dreht sich dann doch viel um die See und die Einsätze dort in der Broschüre. Stichwortartig wird das internationale Seerecht erklärt, ein Gutachten zur Geltung des Flüchtlingsrechts auf Hoher See zusammengefasst und Judith Gleitze von Borderline-Europe berichtet über die Kriminalisierung von zivilen Rettern, also beispielsweise Fischern, die MigrantInnen aus Seenot retten und ans italienische Festland bringen. Christoph Marischkas Analyse, die Frontex-Agentur würde ihr Rechtsverständnis von der See herleiten, da dort die Grenzen nationalstaatlicher Souveränität und menschenrechtlicher Wirksamkeit stets verschwommen seien, muss man nicht unbedingt folgen, um auch aus diesem Teil der Broschüre wichtige Erkenntnisse zu gewinnen. Einen wichtigen Grund, die Broschüre immer wieder zur Hand zu nehmen stellt aber v.a. das abschließende Glossar dar. Spätestens bei dessen Lektüre und den Ausführungen zum deutschen Beitrag an der Entstehung der Frontex-Agentur wird aber auch klar, dass Frontex keinen eigentlichen Bruch in der EU-Innen und -Migrationspolitik darstellt, sondern lediglich eine logische Fortentwicklung. Viele Strukturen und Leitbilder (etwa die "vernetzte Sicherheit") der Agentur bestimmen schon länger die Sicherheitsarchitektur der EU und werden an Frontex sichtbar. Damit wird auch klar, warum sich ausgerechnet die Informationsstelle Militarisierung der Aufklärung über Frontex angenommen hat, ist doch die Kritik an der antidemokratischen Militarisierung der EU und der mit ihr einhergehenden Entrechtung der Bevölkerung schon länger eines ihrer Hauptthemen. Diese Kritik hat mit Frontex einen sichtbaren und paradigmatischen Angriffspunkt gefunden.

------

Die 52-seitige Broschüre kann entweder kostenlos (gegen Porto) unter  berlin@tobias-pflueger.de

oder unter folgender Adresse heruntergeladen werden:

 http://www.imi-online.de/download/FRONTEX-Broschuere.pdf
 :: Keine Ergänzungen Ergänze diesen Artikel (.onion)
GNU Free Documentation License 1.2 Sämtlicher Inhalt auf Indymedia Deutschschweiz ist verfügbar unter der Creative Commons Attribution-ShareAlike 2.0 Germany.
Für sämtlichen Inhalt der jeweiligen Beiträge unter Indymedia Schweiz und Indymedia Deutschschweiz sind nur die jeweiligen AutorInnen verantwortlich!
Indymedia Schweiz läuft mit MIR 1.1
Use GNU!