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Heute 2 Wochen vor den Wahlen, probiert die SVP in der Berner Altstadt für "ihre Schweiz" einzustehen. Ein Marsch von 10'000 ParteianhängerInnen soll vom Bärengraben bis zum Bundesplatz ziehen. Dies als Höhepunkt eines Wahlkampfes, der mit fremdenfeindlichen Plakatkampagnen, an totalitäre System erinnernden Personenkult und Angriffen auf die demokratischen Grundprinzipien geführt wird.
Wir stellen uns klar gegen die immer stärker werdenden, rassistischen bis faschistischen Tendenzen in der Schweiz. Die Schweiz hat eines der härtesten Asylgesetze Europas. Dies geht mit einem Rechtsrutsch in ganz Europa einher, wo die Schweiz eine Vorreiterrolle innehat. Die Lebensbedingungen vieler Menschen haben sich in den letzten Jahren verschärft und durch die Krise des Kapitalismus sind war alle noch erpressbarer geworden.
Die SVP schürt mit ihrer fremdenfeindlichen, offen rassistischen Propaganda ein Klima, das darauf abzielt, AusländerInnen zu kriminalisieren und klar auszugrenzen. Eigentlich geht es darum gleich alle unliebsamen AusländerInnen auszuschaffen. Die AusländerInnen sind die Sündenböcke und werden von der SVP benutzt, zum auch von ihrer dreckigen Politik abzulenken. Wir haben es satt, immer ihre Lügen und Hetztiraden zu hören. Ihre Wahlpropaganda erinnert in der Aufmachung klar an die deutsche NPD. Das wurde letzte Woche klar gezeigt, wo doch auch die NPD das SVP-Plakat mit den schwarzen Schafen für ihre Zwecke benutzt. Mit und dank der Verschärfung der SVP ist auch ein offensiveres Auftreten von Neonazis zu beobachten.
Doch es gibt und gab schon immer Menschen, die sich gegen Rassismus und Faschismus wehren und wehrten. Wichtig ist, gegen diesen Rassimus anzukämpfen, sei es in der Schule, am Arbeitsplatz, auf der Strasse. Zeigen wir Ihnen, dass wir das nicht länger tolerieren und es wird ihnen heute in Bern ein klarer Widerstand gegenüberstehen. Deshalb einmal mehr:
NIE WIEDER RASSISMUS UND FASCHISMUS!
GEGEN FREMDENFEINDLICHKEIT!
BLOCHER UND CO. INS KLO!
Zürich, 6. Oktober 2007
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