| :: Polizeiliche Räumung des ehemaligen Hotels Steinengraben – e :: |
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Themen
| Wohnungsnot/Squat
| Repression/Knast
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07-05-2007 16:52 |
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AutorIn : BastA!
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 : http://www.basta-bs.ch/
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Medienmitteilung von BastA! (Basels starke Alternative) zur heute erfolgten polizeilichen Räumung des ehemaligen Hotels Steinengraben
Seit Jahren machen junge Menschen in unserer Stadt auf fehlenden Raum für alternative Wohn- und Kulturprojekte aufmerksam. Immer wieder finden sie Häuser, die leer stehen. Am 1. Mai besetzten junge Aktivistinnen und Aktivisten das ehemalige Hotel Steinengraben, das im Besitz des Kantons ist. Diese neueste Besetzungsaktion ist im Zusammenhang mit früheren Besetzungen mit ähnlichem Hintergrund zu sehen, so zum Beispiel an der Elsässerstrasse, der Türkheimerstrasse, der Schwarzwaldallee und an der Rebgasse 11.
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Hausbesetzungen sind zwar formalrechtlich illegal, zeigen aber auf, dass sowohl Private wie auch der Kanton zu wenig unternehmen, um die Forderung nach Wohnraum für alle zu erfüllen. Häuser leer stehen zu lassen ist in Basel leider rechtlich zulässig, aus sozialpolitischer Sicht aber bedenklich. Die Rechtsprechung schützt hier einseitig die Eigentümer. Das ehemalige Hotel Steinengraben wäre im Sinne einer Zwischennutzung sehr wohl bewohnbar. Das Argument der Baufälligkeit ist vorgeschoben.
BastA! verurteilt das Vorgehen der ZLV, die das Haus heute polizeilich räumen liess. Polizei zu schicken anstatt mit den Besetzerinnen und Besetzern zu verhandeln und eine einvernehmliche Lösung zu suchen, zeugt weder von politischer Weitsicht noch von sozialpolitischer Verantwortung. |
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