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In den vergangenen Monaten wurden in Basel mehrere besetzte Häuser geräumt und Menschen verloren ihren Wohnort. Parallel wurden seit Dezember 2006 immer wieder Häuser besetzt, die zum Teil seit Jahren nicht mehr genutzt oder weitervermietet werden. Die Räumungen erfolgten jedoch jeweils einige Stunden später. Nun wurde im Anschluss an die 1. Mai Demonstration ein seit über zwei Jahren leer stehende Hotel am Steinengraben 51 besetzt. [ Bericht | English ]
Newsticker: 07.05. 12 Uhr: Heute morgen begann die Polizei mit einem Grossaufgebot das Hotel zu räumen. Die Polizei ging dabei äusserst aggressiv vor und nachdem sie durch den Haupteingang nur bis in der dritten Stock vorrücken konnten, stiegen sie auch durch das Dach in das Hotel ein. Räumung um jeden Preis, wie es den Anschein macht. 20 Leute, welche sich im Haus aufhielten, wurden alle verhaftet und zum Teil brutal in die Kastenwäge gepackt. Um das Haus herum versammelten sich rund 30 Sympathisantinnen, wie auch sehr viele Journalistinnen. Weitere 3 Personen wurden vor dem Hotel verhaftet. [  Fotos | BastA zur Räumung | Fotobericht ] 14 Leute wurden dann nach einem Soli-Knastspaziergang im Kannenfeldpark eingekesselt und ebenfalls verhaftet. Bei der Demo flogen Knallpetarden und angeblich auch mit Farbe gefüllte Flaschen gegen die Polizeiwache.
07.05. 19 Uhr: Die 14 der Soli-Demo wurden um 17 Uhr freigelassen. Von den anderen 23 sind nun, bis auf eine Person, alle wieder draussen. Eine Person sitzt in Untersuchungshaft!
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In Basel sind die selbstverwaltete und besetzte Häuser wegen der Städtischen Repressionspolitk zur Rarität geworden. In den letzten Monaten wurden die Halle an der Baslerstrasse 336 in Allschwil, die Häuser an der Hagentalerstrasse 41- 45, die Häuser an der Voltastrasse 73- 85 und das Haus an der Lothringerstrasse 121 allesamt von der Polizei geräumt. Nur noch die Villa Rosenau bleibt bestehen. Die kulturelle und politische Arbeit in den besetzten Häusern ist der Kantonsregierung und der Polizei ein Dorn im Auge.
Die BesetzerInnen schreiben, dass sie auch "dazu bereit gewesen, einen Baufachfrau beizuziehen, die ein neutrales Gutachten über das Gefahrenpotenzial erstellen würde. Dass die Besitzer sich nicht einmal auf diese Mindestforderung von einer Abklärung einlassen wollten, stellt das ganze Gerede von Seiten [der Finanzdirektorin], Eva Herzog, (SP) und [dem Vorsitzenden der ZLV], Andres Kressler, in Frage. Es sind nämlich die SP und die ZLV, die sich bei anderer Gelegenheit für billigen Wohnraum stark machen. Auch deren Behauptung, sie seien grundsätzlich für Zwischennutzungen, kann inzwischen als scheinheilige Parole abgetan werden, wenn man sieht wie schnell sie sich mit plumpen Behauptungen aus der Affäre ziehen, wenn es wirklich einmal darum geht, Stellung zu beziehen. Wir werden unser Haus, das inzwischen schon gesäubert und eingerichtet ist und für viele Menschen als Wohn-, Kultur- und Lebensraum dient, nicht stillschweigend verlassen."
Am Donnerstagabend (03.05.2007) fand ein Gespräch zwischen dem Vorsitzenden der ZLV (Zentrale Liegenschaftsverwaltung), Andreas Kressler und der Regierungspräsidentin Eva Herzog, (Finanzdepartement), statt. Die Zuständigen für die Liegenschaft, teilten den BesetzerInnen mit, dass sie das Haus bis Sonntagabend, 24 Uhr zu verlassen hätten und drohten bei Nichtbefolgung ihrer Forderung mit einer polizeilichen Räumung. Die Besitzer behaupteten, das Gebäude sei unbewohnbar und berge Gefahren. Diese fadenscheinigen und unfundierten Gründe werden aber von den BesetzerInnen widerlegt. Das Gebäude ist den rechtlichen Grundlagen zufolge, (welche ein bewohnbares Gebäude folgendermassen definieren: sanitäre Einrichtung, Wasser, Strom und einen geschlossenen Raum für eine Küche) bewohnbar. [ Bericht ]
Am Sonntag, dem 6. Mai fand vor dem Hotel stattfinden ein Brunch staat.
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Das ist wirklich nett von Dir. Da wurde am ersten Mai eine staatliche Liegenschaft am Steinengraben besetzt und Du kümmerst Dich rührend um die Gesundheit der neuen BewohnerInnen. Du und Deine Freunde von der ZLV sagen, dass das Haus nicht bewohnbar ist.
Vielleicht wissen die BesetzerInnen ja einfach die Vorgeschichte nicht. Vorgesehen war, dass in das Haus die Zentalen Informatikdienste kommen. Dafür wurden sogar schon alle nicht tragenden Wände rausgebrochen. Warum das Haus dann trotzdem leer stand? Eine Analyse hat ergeben, dass die tragenden Wände die Vorgaben zur Erdbebensicherheit der Zentralen Informatikdienste nicht erfüllten.
Und dabei dachten wir immer Erdbeben seien die Spezialität von Deiner Kollegin Schneider Babsi.
Nichts für ungut, beste Grüsse aus der Tagträumer-Redaktion