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 :: WEF zerschlagen! ::
 Themen | WEF 23-12-2006 23:56
AutorIn : smashwef : http://www.smashwef.ch
Flugblatt des revolutionären Bündnis Zürich
Von Davos über München nach Heiligendamm
WEF – Nato – G8
Kapitalisten treffen statt Kapitalistentreffen!

Seit Jahren treffen sich die VertreterInnen des Kapitals, ihre StrategInnen, PolitikerInnen und SchönrednerInnen im zur Alpenfestung verwandelten Dorf Davos zum World Economic Forum WEF. Was haben all die Treffen in den letzten Jahren gebracht? Weder Alpenluft noch die Inszenierung von Wohltätigkeit hatten einen positiven Einfluss auf die Niederungen des alltäglichen Lebens. Dort sind weit und breit keine Verbesserungen in Sicht: Krieg und Sozialabbau erweisen sich als langfristiges Programm der herrschenden Eliten.

Das WEF 2007 spricht von „The shifting power equation“, der Verschiebung des Machtgleichgewichts oder auch von „Shaping the Global Agenda“, die globale Agenda gestalten. Dabei geht es wie immer um den Kampf um die Neuaufteilung von wirtschaftlichen und politischen Einflusssphären. Probleme also, die die herrschende Klasse immer weniger in den Griff bekommt. Trotzdem frohlocken die ManagerInnen über grosse Gewinne, die auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung erbeutet wurden. Die jährliche Auflistung der 200 reichsten SchweizerInnen und ihr Vermögenszuwachs haben es gezeigt: Die Schere zwischen arm und reich wird immer grösser. Dies ist nicht nur in der Schweiz, sondern weltweit der Fall.

Die Angriffe auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen der arbeitenden Bevölkerung sind eine logische Folge des kapitalistischen Systems. Sparzwang und Massenentlassungen verbunden mit verstärkter Arbeitshetze werden weiter zur Normalität. In Staaten wie Brasilien, Russland, Indien und China (den sog. BRIC-Staaten) geht der verstärkte Aufschwung in bestimmten Wirtschaftssektoren einher mit unverminderter Armut und Landflucht für Millionen von Menschen. Zudem werden Ermordete und Niedergeknüppelte wie z.B. in Oaxaca in Kauf genommen. Waffenlieferungen in Kriegsgebiete sind für die Regierungen kein Problem, denn damit wird die Wirtschaft in Schwung gehalten.

Wo die Kapitalistentreffen wie G8 oder eben das WEF stattfinden, müssen immer mehr Militär und Polizei aufgeboten werden, um den VertreterInnen der freien Marktwirtschaft die Unzufriedenen vom Hals zu halten. Beim diesjährigen WEF sind dies zum Beispiel die vom Arbeitsplatzverlust bedrohten Angestellten des Service Public (Post, SBB). Die Repression wendet sich aber nicht nur gegen den politischen Widerstand.

Von massiver Repression sind weltweit all diejenigen betroffen, die wegen Kriegen, wirtschaftlichen, sozialen oder anderen Gründen zur Flucht getrieben werden. Für MigrantInnen gelten die Regeln von Schengener Sicherheitsabkommen, US-amerikanischen Grenzmauern zu Mexico oder die Logik von rassistischen und ausländerfeindlichen Kampagnen wie zum Beispiel zum Ausländer- und Asylgesetz in der Schweiz.

Zahlreiche Ansatzpunkte für Protest und Widerstand! Trotz Verbunkerung wollen wir offensiv sein, um in den Wochen vor und während des WEF (24. – 28. Januar 2007 in Davos) Sand ins Getriebe des WEF zu streuen.

Revolutionäres Bündnis Zürich




Einige Veranstaltungen und Mobilisierungen


· Stadtrundgang: Der Finanzplatz Zürich und
der Widerstand dagegen:
7.1.07 Zürich: 14.00 h, Bürkliplatz

· Veranstaltung zum bevorstehenden G8-Gipfel in Heiligendamm mit GenossInnen des Bündnisses für eine revolutionäre Perspektive aus Deutschland und Debatte über Widerstandsstrategien. Infos zu den bevorstehenden WEF-Mobilisierungen
12.1.07 Winterthur: 19.30 Uhr, Nord-Süd-Haus, Steinberggasse 18
13.1.07 Zürich: 19.30 Uhr, Grüner Saal Volkshaus, beim
Helvetiaplatz

· Veranstaltung des SchülerInnen-Netzwerkes zum WEF, der Mobilisierung dagegen und Anti-Repressionstips.
18.1. 07 Zürich: Zeit und Ort wird noch bekannt gegeben

· Antiwef-Demo
WEF, NATO, G8: Die Treffen der Kriegstreiber und Sozialabbauer
angreifen! Kapitalismus überwinden!
27.1.07 Basel: 14.00 Uhr, Barfüsserplatz

Anlässe in den Städten wie Zürich, Bern etc.: achtet auf Ankündigungen, informiert euch an den verschiedenen Veranstaltungen oder geht in den Buch-Vertrieb, Kanonengasse 35, 8004 Zürich (Hinterhaus, Eisentreppe), jeweils Samstags von 11 – 16 h.

Und unbedingt vormerken:

· 9./10.02. 07: Nato-Sicherheitskonferenz München


· 8. – 10.06.07: G8 in Heiligendamm



Was ist das World Economic Forum WEF?

Das WEF entstand aus dem 1971 von Klaus Schwab gegründeten europäischen Management Symposium. Seine Mitglieder sind nicht Einzelpersonen sondern über tausend internationale Konzerne, die Mitgliederbeiträge bezahlen, um ihre wichtigsten Kader an die Tagungen schicken zu dürfen. Die Schweiz hat – gemessen an der Bevölkerungszahl – die meisten VertreterInnen am WEF (über 70). Die Konzerne sind nicht „selbsternannt“, sondern die Sieger der kapitalistischen Konkurrenz. Ihre Kader mussten sich als Karrieristen hochdienen. Dies alles ausserhalb jeder demokratischen Legitimation und Kontrolle. Neben den Konzernspitzen werden sich auch Regierungsvertreter sowie die Eliten bürgerlicher Medien und Kultur in den Davoser Bergen einfinden, um im vielgerühmten „Geist von Davos“ zu versuchen, die innerkapitalistischen Widersprüche wieder auf die Reihe zu bekommen. In den Medien stellen sie sich als die Guten dar, die Probleme lösen wollen wie z.B. Aids etc. So sozial wie sie sich darstellen sind sie aber nicht: So wurden bereits vor dem Ausbruch des Irakkrieges in weiser Voraussicht Milliardendeals abgeschlossen, ein paar Jahre vorher wurde PKK-Chef Oecalan an die Türkei „verkauft“.

Die Funktion des WEF (und ähnlicher privater Clubs für die herrschenden Klassen) ist, Widersprüche auszubügeln, welche durch die kapitalistische Produktion verursacht werden. Beim WEF müssen keine offiziellen Entscheidungen gefällt werden. Dies im Unterschied zu anderen internationalen Gremien auf Regierungsebene, wie z.B. die Weltwirtschaftsgipfel oder Institutionen wie der Internationale Währungsfonds IWF, die Weltbank oder die Welthandelsorganisation WTO. Dort sind sie Entscheidungsträger, die versagen können, wenn die Treffen platzen, d.h. nicht die erhofften Resultate ergeben (z.B. der WTO-Gipfel 1999 in Seattle). In der EU und anderen regionalen Zusammenschlüssen müssen sie länderübergreifende Strukturen aufbauen. In der Nato wird die militärische Ebene verwaltet. An diesen Orten prallen die verschiedenen Interessen der jeweiligen Kapitalistenverbände direkt aufeinander. Alle wollen ihre eigenen Interessen durchsetzen, denn trotz aller Treffen und Diskussionsrunden herrscht zwischen den KapitalistInnen Konkurrenz. Sie kämpfen um die ständige Neuaufteilung der Welt. Der private Charakter des WEF hingegen gibt ihnen Raum, sich auf ihre gemeinsamen Klasseninteressen zu besinnen und zu versuchen, entsprechende Strategien zu entwickeln.
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