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 :: Auf nach Bern! ::
 Themen | G8 (Évian) 05-06-2003 11:59
AutorIn : mobilisatorIN
Anti-Rep Demo verboten. Deshalb: Auf nach Bern. Wir wollen keine Bullen-Schweine!
Besammmlung, heute 19.30 Heiliggeistkirche
Nach den Freisprüchen im Prozess gegen die Stadtpolizei Bern im Tötungsfall Cemal Goemeç
Nach der G8-Repressions- und Verhaftungswelle in Genf, Lausanne, Annemasse, Bern und anderswo
Nach dem Tötungsversuch an einem englischen Genossen (Bulle schnitt bei einer Autobahn-Blockade-Aktion ein Seil durch und ein englischer Aktivist stürzte 20 Meter in die Tiefe):

und das sagen die bullen (hahaha)

Nach G 8 - Gipfel: Anti-Repressions-Demo in Bern verboten

Für heute Donnerstag Abend haben nicht identifizierbare Organisatorinnen und Organisatoren im Umfeld der Antifa und dem Bündnis gegen Rechts zu einer Anti-Repressions-Demo in der Berner Innenstadt mit Besammlung um 19.30 Uhr bei der Heiliggeistkirche aufgerufen. Die Kundgebungsteilnehmenden wollen gegen die Polizeirepression während des G 8 - Gipfels, gegen den Polizeieinsatz bei Aubonne und gegen den Ausgang des Prozesses im Fall Cemal G. protestieren.
Für die angekündigte Demonstration im Nachgang und im Bezug zum G 8-Gipfel wurde um keine Bewilligung nachgesucht. Es ist mit Gewaltanwendung zu rechnen. Es war den Verantwortlichen der Stadtpolizei nicht möglich, mit den Organisatorinnen und Organisatoren der Demonstration in Kontakt zu treten und Absprachen für einen geordneten Verlauf zu treffen. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, die angekündigte Kundgebung zu verbieten. Dies vor allem vor dem Hintergrund der zahlreichen massiven Ausschreitungen in der Westschweiz, den grossen Sachschäden und dem enormen Gewaltpotential militanter Gruppen anlässlich des G 8 - Gipfels.
Gleichzeitig ruft der Gemeinderat einmal mehr die Organisatorinnen und Organisatoren von Kundgebungen dazu auf, mit den Stadtbehörden zusammen zu arbeiten und jeweils möglichst frühzeitig eine Demonstrationsbewilligung zu beantragen. Während des Bewilligungsverfahrens können sodann in Absprachen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die einen sicheren und geordneten Ablauf der Kundgebung garantieren. Verhandlungs- und Gesprächsbereitschaft sind notwendige Bedingungen für die Anwendung der Deeskalationsstrategie, zu welcher der Gemeinderat nach wie vor ausdrücklich steht.

Für Fragen, die den Entscheid des Gemeinderats betreffen, steht den Medien Gemeinderätin Ursula Begert, Direktorin für Oeffentliche Sicherheit, Tel. 031 321 50 01, zur Verfügung.



 :: 14 Inhaltliche Ergänzungen : > Ergänze diesen Artikel (.onion )
  ....
05.06.2003 12:38  
wir wollen keine bullenschweine..... und auch keine berner-demopolizei!!!!


AutorIn: ....
  KritikerInnen mundtot machen?
05.06.2003 12:42  
Die Polizei verbietet eine Demo gegen die Polizei!? - Hmm...


  Zürcher und Basler!
05.06.2003 12:45  
Bitte kommt nach Bern und unterstützt uns Genossen!

Hasta siempre la Victoria!


  mit Witz und Spass gegen diese Ironie
05.06.2003 12:57  
Kommt alle nach Bern und lasst uns mit Witz und Spass gegen diese doch eher Ironische Situation Protestieren.
Jetzt erst recht auf nach Bern!!!!!!!!!!!!!!!!

Bis heute Abend


AutorIn: ...
05.06.2003 13:01  
Hoffentlich gibts genug Leute - schade nur, dass es so spät ist. Etwas früher würde die Polizei dank den vielen Leuten in der Stadt Schwierigkeiten haben, dagegen vorzugehen...


  wiso donerstag!
05.06.2003 13:20  
Hey Leute wieso muss die Demo heut Donnerstag statt finden ich würde ja liebend gerne kommen und gegen die fuck Bullen zu demonstrieren. Aber kann mir mal jemand sagen wie ich vom Frauenfeld auf die 19.30h nach Bern kommen soll wen ich bis 18.00h arbeiten muss?!

Solidarität mit allen gefangenen vom G8
Freiheit für alle politischen Gefangen!
Freiheit für Marco und Nicola!


AutorIn: ...
  Vorschlag
05.06.2003 13:25  
Ich würde vorschlagen, dass die Demo - wenn wir uns denn versammlen können - einen Schlenker macht bis zum Rathaus, wo am Donerstag abend der Gemeinde- und der Stadtrat jeweils tagen, und dass wir dort unseren Unmut über das Demoverbot kund tun.

Ein Hinweis: Im Prozess Brunner/Schuhmacher wegen Verstosses gegen das Demoreglement anlässlich der Spontandemo nach Ablehnung der Mutterschaftsversicherung, hat der Richter festgehalten, dass die Artikel des Berner Demoreglements bezüglich der Spontandemonstrationen widersprüchlich sei und daher nicht mehr angewendet werden könne. Meines Erachtens würde es Sinn machen, der Polizei und dem Gemeinderat mitzuteilen, dass gerade wegen der unklaren Rechtslage Spontandemonstrationen möglich sein müssen.

Eure Repression kann unsere Träume nicht zerstören!


AutorIn: tante rosa
05.06.2003 13:29  
Es ist ganz und gar nicht ironisch, wenn Bullen straffrei davonkommen, nachdem sie jemand zu tode geprügelt haben.

Mollies und Steine...


  @ tante rosa
05.06.2003 13:36  
hier der von rosa erwähnte bund-artikel zum berner demoreglement, lasst uns heute spontan demonstrieren!

Demo-Reglement wird revidiert

POLIZEI / «Wir müssen das Demo-Reglement neu schreiben», sagt Kurt Wasserfallen. Grund ist der «Fall Brunner»: Sie wurde letzten Herbst vom Vorwurf der Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration freigesprochen und das Reglement wurde kritisiert.

sbü. Zusammen mit rund 500 Personen demonstrierte Christiane Brunner, inzwischen Präsidentin der SP Schweiz, am 14. Juni 1999 gegen das Volksnein zur Mutterschaftsversicherung - einen Tag nach der Abstimmung. Dass sie damit das Stadtberner Demonstrationsreglement in Frage stellen würde, war ihr damals kaum bewusst. Heute aber ist dies eine Tatsache: «Wir werden das Demo--Reglement neu schreiben müssen», sagte Polizeidirektor Kurt Wasserfallen gestern dem «Bund» - und dabei werde es wohl «auf eine Totalrevision hinauslaufen».

Richter Ochsners Tadel

So weit ist es gekommen, weil aus der Gruppe von 500 Demonstrierenden einzig die Genfer Nationalrätin und der Berner Linksaktivist Anton «Fashion» Schumacher von der Polizei angezeigt wurden - wegen der Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration. Beide Angeschuldigten weigerten sich jedoch, die Busse von 300 Franken zu bezahlen - es kam zum Prozess. Und dort wiederum kam es zum Freispruch, zuerst für Brunner, später für Schumacher - weil es sich bei besagter Kundgebung um eine Spontandemonstration gehandelt habe, diese ergo nicht unbewilligt gewesen sei, wie Richter Lienhard Ochsner begründete. Hingegen fällte er ein vernichtendes Urteil über das Berner «Reglement über Kundgebungen auf öffentlichem Grund», wie es genau heisst. Ein Reglement zu dieser Frage sei zwar wünschenswert - jenes der Stadt aber beurteilte Ochsner als ungenügend: Es handle sich dabei um eine «Ansammlung von Strafnormen ohne Tatbestände» und bedürfe dringend einer Revision. Der Richter wies insbesondere auf Artikel 3 des Reglements hin: Dieser besagt, Spontankundgebungen bedürften keiner Bewilligung, sofern sie zugleich mit dem Aufruf zur Demonstration der Polizei gemeldet werden. An anderer Stelle aber werden Spontankundgebungen als nicht organisiert eingestuft. Ochsner stellte fest, dass zu einem Aufruf eine gewisse Organisation nötig sei - dass sich das Reglement bezüglich Spontankundgebungen also widerspreche.

Wasserfallens Kritik am Urteil

Es war eine Schlappe für Wasserfallen - war das Reglement doch in seiner Zeit als Polizeidirektor geschaffen und 1995 vom Volk gutgeheissen worden. Entsprechend scharf fiel denn auch seine Kritik am richterlichen Urteil aus: Es sei ihm unbegreiflich, dass eine Demonstration, die während 24 Stunden organisiert worden sei, als spontan gelte. Und immer noch sagt Wasserfallen: «Ich begreife das Urteil nicht.»

Analyse bestätigte Mängel

Ob widerwillig oder nicht - in der Polizeidirektion ging man über die Bücher: «Wir haben eine Analyse gemacht», sagte Wasserfallen gestern - und die habe eben gezeigt, «dass wir das Reglement neu schreiben müssen». Nach dem Urteil sei nun fast jede unbewilligte Kundgebung eine Spontandemonstration. Zudem habe sich bei der Analyse als Mangel erwiesen, «dass man Teilnehmende an einer unbewilligten Kundgebung nicht belangen kann». Bloss Organisatoren solcher Aktionen könnten zurzeit in die Verantwortung genommen werden. Weiter bestehe heute «kaum Handhabe» bei Demonstrationen auf dem Bundesplatz während Sessionen der eidgenössischen Räte. Auf die Frage, ob er eine Verschärfung des Kundgebungsreglementes anstrebe, sagt Wasserfallen: «Ich will einfach eine Handhabe bei den Strafbestimmungen.»

Er will mit dem revidierten Reglement noch heuer in den Gemeinderat, später soll der Stadtrat darüber befinden. Zur Volksabstimmung wird es nur kommen, wenn das fakultative Referendum dagegen ergriffen wird.



AutorIn: emma
  LUZERN
05.06.2003 13:37  
Fahrplan für Verbindung 2: Von Luzern nach Bern

Bahnhof Datum Gleis An Ab Gleis Zug Angebot
Luzern 05.06.03 16:08 10 REG 5164
Olten 10 17:10 17:21 8 D 2732 MI
Bern 05.06.03 6 18:08

Reisezeit: 2:00
fährt täglich
--------------------------------------------------------------------------------


Fahrplan für Verbindung 3: Von Luzern nach Bern

Bahnhof Datum Gleis An Ab Gleis Zug Angebot
Luzern 05.06.03 16:37 7 RX 5166
Olten 10 17:27 17:31 11 IC 889 MI R
Bern 05.06.03 5 18:11

Reisezeit: 1:34
fährt täglich
--------------------------------------------------------------------------------


Fahrplan für Verbindung 4: Von Luzern nach Bern

Bahnhof Datum Gleis An Ab Gleis Zug Angebot
Luzern 05.06.03 16:57 5 IR 1832 MI
Bern 05.06.03 1 18:18


AutorIn: atn
  tante rosa
05.06.2003 13:42  
ja, rosa - die farbe der sozialdemokratie. brauchst du wirklich eine bewilligung, um zu demonstrieren? glaubst du an gott?


AutorIn: rot
  @rot
05.06.2003 13:58  
war nur als argumentationshilfe gegen aussen gemeint, aber wir können auch einfach in den hammer laufen...finde ich nicht gerade mobilisierend, aber ist mir ja auch egal


AutorIn: rosa
  die demo stark bunt
05.06.2003 15:35  
hallo zusammen,
die bullen versuchten mit uns heute kontakt aufzunehmen und hatten die nebengassen als demoroute vorgeschlagen! wir wollen aber gemeinsam bunt und stark und ohne provokation durch die hauptgasse ziehn.
spitalgasse -marktgasse-kramgasse - kreuzgasse
und dann münsterplatz dort wird die demo beendet.

wir werden uns durchsetzen.erwarten aber kollektives handeln und keine einzelmackerspiele.keine provo von unserer seite. am freitag findet dann um 18.00 Uhr ein weitere antirepdemo in genf statt am plai de palais

gruss aus der demovorbereitungsgruppe


AutorIn: durutti
  Aufruf
05.06.2003 21:30  
Wieso machen wir nicht einmal wieder eine Demo in Zürich ?

Z.b. gegen den Bullenstatt!

Eine klar und gezielte Aktion

Kampf dem Kapital !

Smash it


AutorIn: Smash it
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