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Keine Kollaboration mit Kriegsverbrechern!
Demo gegen den Besuch des NATO Generalsekretär George Robertson
Am Donnerstag, 23. Mai kommt der Generalsekretär der NATO George Robertson zu einem Arbeitsbesuch nach Bern. Auf dem Programm stehen Treffen mit den Bundesräten Deiss, Schmid und Villiger, sowie ein Treffen mit der Sicherheitspolitischen Komission des National- und Ständerats.
Die Gespräche zwischen Robertson und den drei Bundesräten drehen sich um die Einbindung der Schweiz in NATO Strukturen, wie die «Euro-Atlantischen Partnerschaft» (EAPC) und die «Partnerschaft für Frieden» (PfP). In diesen
beiden Strukturen ist die Schweiz seit 1996 bzw. 1997 vertreten. Vor einem Jahr hat die NATO in diesem Zusammenhang auch gemeinsame militärische Übungen in der Schweiz abgehalten. Diese Partnerschaft funktionierte
jedoch schon immer auch ausserhalb der offiziellen Politik, wie das Auffliegen der Geheimarmee P26/27 anfangs 90er Jahre oder die kürzlich bekannt gewordene Geschichte der britischen «Touristen», die sich im Berner Oberland auf ihren Einsatz in Afghansitan vorbereitet haben, zeigt.
Die NATO ist kein Verteidigungsbündnis, sondern hat die Aufgabe, die ökonomischen und politischen Interessen der NATO-Staaten und ihrer Verbündeteten militärisch abzusichern. Mit der neuen NATO-Doktrin hat sie sich 1999 selbst dazu ermächtigt, in der ganzen Welt militärisch zu intervenieren, sofern ihre Interessen als bedroht angesehen werden. Das ist insbesonders dann der Fall, wenn es um Rohstoffinteressen geht.
Die Globalisierung der kapitalistischen Logik, welche seit dem Ende des Kalten Krieges im Eilzugtempo bis in den hintersten Winkel des Planeten vordringt, geht Hand in Hand mit der kriegerischer Zerstörung, die den Boden bereitet für den ökonomischen Wiederaufbau im Sinne der NATO Mitgliedstaaten. Die nächsten Militäraktionen werden jetzt schon vorbereitet, wie die Drohungen vom US-amerikanischen Präsident Bush gegen den Irak, Iran, Nordkorea und Kuba zeigen. Oder wie der deutsche Oberleutnant Reinhard Herten bereits 1996 in einer Militärzeitschrift festhielt: «Die grossen Kriege des 20. Jahrhunderts fanden zwischen wohlhabenden Staaten statt, im nächsten Jahrhundert werden die jetzt in Frieden miteinander lebenden wohlhabenden Staaten gegen die Völker und Regionen der armen Staaten ihren Wohlstand verteidigen müssen». Nur selten bekommen wir jedoch solche ehrlichen Worte der Militärs zu hören. In den Massenmedien gaukeln uns ununterbrochen zynische PR Strategen vor, dass es bei den modernen Kriegen um «Menschenrechte», den «Schutz der Frauen» oder gar um die «Verhinderung eines neuen Holocaust» gehe.
- Demonstrieren wir gegen die Zusammenarbeit der schweizerischen Regierung mit
dem Nato-Kriegsbündnis.
- Gegen den Terror des freien Marktes, abgesichert durch die Logik der Generäle.
- Für eine Welt ohne Armeen!
Anti-WTO Koordination Bern, FAUCH |
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Web::
jeglicher militärstruktur vorantreiben.
witz und mili - tanzt der nato den letzten kranz !!
nur die wut
gegen wahnsinn und terror
und ein klarer kopf
und die taste error